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Zur Diskussion: Gegen Parteiausschlüsse und Spaltungstendenzen

Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform

Gegen Parteiausschlüsse und Spaltungstendenzen

Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform

 

Mitglieder des Vorstandes der Partei DIE LINKE haben den Parteiausschluss von Genossen Diether Dehm beantragt. Und als würde das nicht reichen, stellte sich der Co-Parteivorsitzende Genosse Martin Schirdewan hinter diesen Antrag, der Diether Dehm parteischädigendes Verhalten vorwirft.

Wie auch immer man zu den von Diether Dehm im Rahmen des UZ-Pressefestes gemachten Äußerungen, die zudem unterschiedlich wiedergegeben werden, steht: Die Kommunistische Plattform ist von Anbeginn ihrer Existenz dagegen, Meinungsverschiedenheiten – und seien sie noch so tiefgreifend – durch Ausschlussverfahren zu lösen. Zugleich sagen wir in aller Deutlichkeit: Wir sind gegen jegliche die Partei zerstörende Spaltungstendenzen – vom wem sie auch ausgehen mögen.

Wir halten nichts von der Propagierung konkurrierender Wahlauftritte und auch nichts von Ausschlussforderungen der »Progressiven Linken«, deren Fortschrittlichkeit uns zu erkennen schwerfällt.

Alle Spielchen, die die Spaltungstendenzen in der Partei befördern, lehnen wir entschieden ab. Ebenso wenig befürworten wir Parteiausschlüsse. Wir erwarten von den Genossinnen und Genossen des Parteivorstandes, mit Genossen Diether Dehm das klärende Gespräch zu suchen.