Klausurtagung am 2.4.
im Bahnhofsgebäude Bassum
Liebe Genossin, lieber Genosse!
In Zeiten wie diesen brauchen wir gerade Dich und auch Dich.
Wenn wir erfolgreich weiterarbeiten wollen, benötigen wir einen Fahrplan, eine Agenda für unseren Kreis.
Deshalb hat der Vorstand des Kreisverbandes zu einer Klausurtagung eingeladen.
Es soll ein Kennenlernen und ein Austausch von Ideen sein.
Ich werde dabei sein, am 2.4. im Bahnhofsgebäude in Bassum und ich würde mich freuen, Dich Genossin und/oder auch Dich Genosse dort zu treffen.
Ihr braucht ja nicht die ganze geplante Zeit dort zu sein; kommt wie ihr könnt.
Eine Partnerin, einen Partner könnt Ihr natürlich auch mitbringen; nur: Ihr müsst Euch bei Maria anmelden, damit für Kaffee und Brötchen gesorgt werden kann.
Also bis Sonntag (2.4.) 9:00 Uhr (Einlass ab 8:30)
Nur zusammen können wir etwas bewegen!
Mit sozialistischem Gruß
Peter
Peter Faßbinder
Solidarität in Zeiten des KriegesLinke Stimmen aus der Ukraine und Russland
LIVESTREAM und Krieg, Tod, Zerstörung, Angst, Vertreibung und Flucht – das ist für sehr viele Menschen in der Ukraine seit einem Jahr der grausame Alltag. Der Krieg hat neben all dieser Zerstörung auch vieles in der Ukraine geändert – sei es in den Geschlechterrollen oder in der Sozialpolitik. Wir wollen der Frage nachgehen, wie Linke gleichzeitig gegen den russischen Aggressor und für ihre sozialen Rechte in der Ukraine kämpfen? Aber auch in Russland hat sich mit Kriegsbeginn die Situation verändert. Die Repressionen wurden verschärft und die Linken, die sich gegen den Krieg stellen, haben in großer Zahl das Land verlassen. Trotzdem wollen wir fragen, wie in Russland überhaupt noch Widerstand gegen den Krieg geleistet werden kann? Und natürlich steht eine Frage im Zentrum: Wie können Linke im Sinne der internationalen Solidarität dazu beitragen, den Krieg und damit das Leiden der Menschen in der Ukraine zu beenden? Zu diesen Fragen wollen wir am Jahrestag des russischen Angriffes auf die Ukraine mit Aktivist*innen und Expert*innen aus der Ukraine und Russland sprechen, die dort seit vielen Jahren für soziale und Arbeitsrechte kämpfen und jetzt gemeinsam im Widerstand gegen die russische Aggression sind. Panel 1: Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine Natalia Lomonosova, Soziologin und Analystin der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik beim ukrainischen Think Tank Cedos, Mitglied der linken ukrainischen Organisation Sotsialny Rukh Oksana Dutchak, Redakteurin von Spilne / Commons Journal, wegen des Kriegs nach Deutschland geflohen und derzeit Forscherin am Berliner Institut für Empirische Integrations- und Migrationsforschung Sasha, Feminist Antiwar Resistance, Russland Volodia Artiukh, Redakteur Spilne und Forscher an der University of Oxford
Informationen zur Barrierefreiheit von Veranstaltungen: https://www.rosalux.de/barrierefreiheit |
- Montag, 13. Februar ab 18:30 Uhr: Kreisvorstände und Aktivenkonferenz mit Vorstellung der Kampagne zu Umverteilung
- Supertuesday – Werkzeuge für Protest- und Parteiaufbau
- DIE LINKE. hilft Seminar am 16.2. mit Schwerpunkt Nebenkostenabrechnung
- Material zur Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst
Lieber Peter,
während immer mehr Menschen von Armut betroffen sind, fahren Konzerne Rekordgewinne ein. DIE LINKE. startet in diesem Jahr ein Umverteilungs-Kamapgne. Das ist bitter notwendig. Bei der Kreisvorstände- und Aktivenkonferenz am Montag ab 18:30 Uhr stellt Ines aus der Bundesgeschäftsstelle die Kampagne vor. Wir werden sie diskutieren und gemeinsam überlegen wie wir ihr zum Erfolg verhelfen und das Land gerechter machen können. Die Kreisvorstände- und Aktivenkonferenz findet jeden 2. Montag ab 18:30 Uhr statt. Hier findest du die Zugangsdaten: https://us02web.zoom.us/j/87964338192?pwd=VGpEMCsxVThPVmVYNDRGcENlL3lhdz09
+49 69 7104 9922 Deutschland
Meeting-ID: 879 6433 8192
Kenncode: 023473
2. Supertuesday - Supertuesday – Werkzeuge für Protest und Parteiaufbau
Der Supertuesday ist zurück. Jeden Dienstag findet unterschiedliche Seminare statt, wo wir Werkzeuge, Techniken und Argumente einüben können, die uns bei der Arbeit vor Ort helfen. Diesen Dienstag geht es schon los. Hier findest du eine Übersicht über die Angebote: https://www.die-linke.de/politische-bildung/bildungsveranstaltungen/super-tuesday-2023/.
3. DIE LINKE. hilft – Austausch am Donnerstag, den 16 Februarum 18 Uhr
Viele Menschen brauchen unmittelbare Hilfe und Unterstützung. DIE LINKE. möchte wieder mehr Kümmererpartei werden und Menschen in Not unterstützen und erreichen. Es wird um Nebenkostenabrechnungen, Gas- und Strompreisentwicklungen gehen. Für rechtliche Expertise wird Jörg Schindler dabei sein, der derzeit als Anwalt den Verein "sanktionsfrei" unterstützt, der Menschen in Bürgerhartz hilft. Hier die Zugangsdaten:
Zoom: https://us02web.zoom.us/j/86074588741?pwd=NzVzWmVsTWVyNTNBYWc2RnNIY2h2QT09
Meeting-ID: 860 7458 8741
Kenncode: 774865*
4. Unterstützung bei den tariflichen Auseinandersetzungen im öffentlichen Dienstag
Möchtest du Kolleg*inn vor Ort bei ihren tariflichen Auseinandersetzungen unterstützen? Dann nutz gerne das zahlreiche Material. Hier kannst du es dir herunterladen: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/BrW83QdFkFS6qtB
Solidarische Grüße,
Dein Christoph
--
DIE LINKE. Niedersachsen
Landesgeschäftsführer Christoph Podstawa
Goseriede 8
30159 Hannover
Mobil: +49 176 98 666 798
Tel.: +49 511 92 45 910
Fax: +49 511 92 45 911
Telegram-Kanal: https://t.me/LandesgeschaeftsfuehrerDieLINKE
Instagram: @christophpodstawa
Transformation der globalen Automobilindustrie
Transformation der globalen AutomobilindustrieEin neues Handbuch für Gewerkschafter*innen
Die globale Automobilindustrie steckt in einem tiefgreifenden Umbruch, der für Gewerkschaften, Linke und Ökologiebewegung eine Reihe von Fragen aufwirft nach der sozialen und ökologischen Bilanz dieser Transformation. Das Gewerkschaftsprogramm der Rosa-Luxemburg-Stiftung Genf hat eine Studie in Auftrag gegeben, die genau diesen Fragen nachgeht. Mit ihrer umfangreichen Recherche und basierend auf vielen Interviews mit Gewerkschafter*innen in Deutschland, Lateinamerika und China räumen die Autoren Jörn Boewe und Johannes Schulten mit vielen Mythen und Illusionen über die Elektromobilität und die Transformation der Automobilindustrie auf. Ihre Studie leistet einen Überblick über die treibenden Kräfte der Transformation, die Risiken und die falschen Versprechungen. Vor allem aber ist sie ein Beitrag dazu, wie in den neuen Wertschöpfungs- und Lieferketten neue internationale Solidarität durch Gewerkschaften und eine linke Industriepolitik organisiert werden kann und muss. Eine «Just Transition» ist möglich, aber ein Auftrag an uns, sie konzeptionell und organisiert vorzubereiten, damit die kommenden Jahrzehnte nicht nur Abwehrkämpfe werden. Die Autoren Jörn Boewe und Johannes Schulten werden ihre Studie vorstellen und im Anschluss mit den Teilnehmer*innen diskutieren. Die Veranstaltung findet in deutscher Sprache statt, eine englische Simultanübersetzung ist verfügbar. Die Publikation steht ab 1. März auf rosalux.de zum Download zur Verfügung.
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Busfahrt zur Friedenskundgebung in Berlin mit Sahra Wagenknecht am 25.02.2023
Busfahrt zur Friedenskundgebung in Berlin mit Sahra Wagenknecht am 25.02.2023
Liebe Genossinnen und Genossen,
am 25.02.2023 findet in Berlin um 14 Uhr die große Friedenskundgebung mit Sahra Wagenknecht am Brandenburger Tor statt. Sahra Wagenknecht hat selbstverständlich bereits öffentlichkeitswirksam erklärt, dass sie keine Rechten auf der Kundgebung sehen möchte, der Spiegel berichtete hier.
Wir rufen weiterhin zur Unterzeichnung des Aufrufs "Manifest für den Frieden" hier auf und hoffen, dass der Bundesvorstand der Linken sich zeitnah durchringt, die Kundgebung und den Aufruf zu unterstützen, um so den Versuchen der rechten Vereinnahmung endgültig den letzten Wind aus den Segeln zu nehmen.
Damit die Kundgebung am 25.01.2023 in Berlin ein kraftvolles Signal für den Frieden und für Diplomatie wird, wird ein Bus der Linken Region Hannover zur Kundgebung nach Berlin fahren. Mitfahren können Mitglieder und Sympathisant*innen.
Abfahrt in Hannover ist am Samstag, den 25. Februar 2023 um 8:30 Uhr am ZOB (hinter dem Hbf)
Kundgebungsbeginn in Berlin um 14:00 Uhr am Brandenburger Tor
Abfahrt in Berlin: 17:00 Uhr
Ankunft in Hannover (ZOB): Ca. 22:30 Uhr
Die Kosten für die Fahrt betragen 25 Euro (Normalpreis), 15 Euro (ermäßigt für Studierende, Schüler*innen, ALG-II-Bezieher*innen etc.), 50 Euro (Solidaritätspreis, für alle die es sich leisten können). Die Anmeldung erfolgt per Mail an vorstand@die-linke-region-hannover.de und durch die Entrichtung des Teilnehmer*innebeitrags. Der Beitrag kann per Vorkasse an Parwaneh Bokah (0176-88274908) oder per Überweisung an DIE LINKE. Region Hannover, DE13 2505 0180 0000 7327 02, Verwendungszweck Name, Vorname, Frieden 25.2.
Die Anmeldung muss bis zum 22.02.2023 (Mail und Geldeingang) erfolgt sein, es stehen 81 Plätze zur Verfügung.
Für die die per Überweisung eingehenden Beiträge können Anfang 2024 Spendenquittungen für die Steuererklärung ausgestellt werden.
Save the date
Nächste MV am 10.2.23
Moin Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde, Neugierige,....
am : 10. Februar 2023 18:30Uhr
treffen wir uns zu unsrer ersten Mitgliederversammlung in 2023 (auch für Interessierte Nichtmitglieder offen)
im: Hotel „Zur Börse“, Bahnhofstr. 71, 27239 Twistringen (Bahnhofsnähe)
Die Tagesordnung poste ich demnächst.
Seid herzlich willkommen.
Mitgliederversammlung FFL am 25.2.23
Liebe Genoss*innen,
es ist wieder Zeit für eine Mitgliederversammlung des Landesrats Linker Frauen! Wir planen gerade noch genaueres, hier schonmal die hard facts, damit ihr euch das Datum freihalten könnt: Datum: 25.02.2023 Ort: Göttingen Der Landesrat ist offen für alle Frauen, inter* Personen, nicht-binären Personen, trans* Personen und agender Personen. Wir freuen uns über alle, die kommen und mit uns diskutieren, wie es mit der feministischen Organisierung weitergeht. Wir wollen inhaltlich arbeiten, aber auch genug Zeit haben für persönlichen Austausch! Mehr Infos gibt es bald. Falls ihr jetzt schon Fragen oder Anregungen habt, schreibt uns gerne eine Mail: landesrat-linkefrauen@dielinke-nds.de
Feministische und vorfreudige Grüße
Vivienne, Lewia & Daphne
Ausverkauf des Trinkwassers stoppen
Hallo,
wegen der Klimakrise wird auch bei uns das Trinkwasser immer knapper. Um weiter Profite zu machen, sichern sich Konzerne wie Aldi und Red Bull Brunnen und Pumpwerke. Das Wasser verkaufen sie dann überteuert in Flaschen. Damit fahren die Unternehmen saftige Gewinne ein. Aber uns Bürger*innen droht das Wasser auszugehen.
Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kann das ändern. Dafür muss sie den Bürger*innen in der Nationalen Wasserstrategie den Zugang zu Trinkwasser sichern und die öffentliche Versorgung vor Konzerninteressen stellen.
Ich habe deshalb gerade den Campact-Appell an die Ministerin unterzeichnet. Gemeinsam fordern wir, dass sie den Ausverkauf unseres Trinkwassers stoppt. Hier kommt es auf jede Stimme an. Bitte unterzeichne auch Du.
https://campact.org/trinkwasser-um-1
Beste Grüße
Franzi
Freiwilliges Soziales Jahr
Politik in Niedersachsen
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Rosa-Luxemburg-Stiftung richtet zum 1. September 2023 erneut eine Stelle für ein Freiwilliges Soziales Jahr Politik in Niedersachsen ein. Wenn Ihr Interessierte kennt, leitet diese Mail doch gerne weiter. Wir freuen uns auf Bewerbungen aus dem parteinahen Umfeld.
Alle Infos findet Ihr hier: https://nds.rosalux.de/ausschreibung/id/49816/
Termine:
- Anmeldezeitraum: 15.01.2023 - 15.03.2023
- Dienstbeginn: September 2023
Anmeldungen unter diesem Link:
https://freiwilligendienste.lkjnds.de/anmelden-freie-plaetze.html
mit solidarischen Grüßen
Nils Merten
--
Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen | Deisterstraße 9 | 30449 Hannover | Tel. (0511) 2790934 | E-Mail: kontakt@rls-nds.de | Web: nds.rosalux.de | Facebook: @rosaluxNDS |
Informelles Treffen KV-Vorstand
offen für alle
Am Samstag, 14. Januar 2023 trifft sich der Vorstand des KV-Diepholz zu einem informellen Austausch.
Ort: Hotel "Zur Börse" in Twistringen Bahnhofstr. (in direkter Nähe zum Bahnhof)
Zeit: 10 Uhr
Dieses Treffen ist offen für Alle!
Themenschwerpunkte:
- Planung der weiteren ordentliche MVs
- Vorbereitung der Wahlen zum Vorstand (ja, es ist mal wieder soweit)
- Vorbereitung zu den Wahlen zur Deligiertenversammlung
- Arbeitsschwerpunkte
- ......
Lützerath soll bleiben
An alle Interessierten: am kommenden Samstag, den 14. Januar findet die letzte angemeldete Großdemonstration in Lützerath statt. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen für eine gerechte Klimapolitik. Das Geschehen um Lützerath zeigt, dass weder die schwarz-grüne Landesregierung in NRW noch der grüne Bundesenergieminister Habeck bereit sind, ernsthaften Klimaschutz zu betreiben. Die Folgen der Verschleppung der Energiewende werden vor allem diejenigen tragen, die am wenigsten vom fossilen Kapitalismus profitieren. Profite von Großunternehmen und Aktionär*innen werden über die Bewohnbarkeit des Planeten gestellt. Nicht erst der Wechsel von Annalena Baerbocks Büroleiter zu RWE zeigt die Verfilzung von Politik und Wirtschaft auf Kosten der Menschen. Die gesamte deutsche Umweltpolitik ist bestimmt von Lobbyinteressen. Mehrheitlich setzen Die Grünen das Greenwashing vorheriger Regierungen auf höherem Niveau fort. DIE LINKE unterstützt die Proteste und den gewaltfreien zivilen Ungehorsam gegen den Braunkohleabbau im rheinischen Revier. Wir fordern Landes- und Bundesregierung auf, endlich konsequent für den Klimaschutz zu handeln!
Auf nach Lützerath! Energiekonzerne in öffentliche Hand, für einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft! Mit solidarischen Grüßen Tim (Team Linksaktiv)
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Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin
Kurzfristige freie Plätze
Liebe Genossin, lieber Genosse
Kurzfristig sind noch einige Plätze frei geworden für eine Fahrt nach Berlin.
Maria hat euch Allen eine eamil geschickt, aus der ihr das Wesentliche entnehmen könnt.
Die Fahrt geht mit dem Zug von Osnäbrück aus nach Berlin und zurück.
Kosten entstehen euch keine, Fahrt, Übernachtung, usw übernimmt das Bundespresseamt .
Hier nun der Originaltext:
Liebe Genoss*innen,
hier eine Einladung für eine kleine Pause vom Alltag.
LG Giesela
Bitte gern weitergeben!!!
Es sind noch Plätze frei!
Liebe Genoss*innen, liebe Interessierte,
für die o. a. Berlinfahrt des Bundespresseamtes im Januar 23 steht jetzt das Programm (siehe Anlage) fest.
Wir haben das Thema WOHNEN besonders berücksichtigt, sind aber auch im Bundestag und im Ministerium für
Arbeit und Soziales. Es gibt auch ein wenig Luft für eigene Aktionen.
Dies noch für die eigene Planung:
Die Abfahrt mit der Deutschen Bundesbahn ab Osnabrück am 22.01.2023 ist um 8.03 Uhr vom Hbf geplant. Wir fahren am
24.01.2023 um 14.33 Uhr vom Hbf Berlin zurück.
Weitere Details stehen in den Anlagen. Die Anmeldung bitte an diese E-Mail-Anschrift zu senden: heidi.reichinnek@bundestag.de
und unsere Datenabfrage vollständig zu beantworten. Danke. Einfach eine kleine Pause machen!
Mit freundlichen Grüßen
i.A.
Giesela Brandes-Steggewentz
Heidi Reichinnek, MdB
Wahlkreisbüro Osnabrück
Giesela Brandes-Steggewentz, MA
Parkstr. 24.a, 49080 Osnabrück
Tel. 0541 800 94710
Handy 0152 5675 0888
Frohes neues Jahr
Ich wünsche
allen Genossinnen und Genossen,
allen Sympathisantinnen und Sympathisanten,
sowie allen Freundinnen und Freunden der LINKEn ein
frohes neues Jahr.
Hoffentlich habt ihr während der Feiertage genügend Kraft gesammelt, damit wir auch in 2023 kraftvoll arbeiten können.
Liebe linke Grüße
Peter
Leipziger Erklärung
Am Samstag (10.12.) haben in Leipzig Vertreter des Parteivorstandes, des Bundesausschusses, sowie Landes- und Fraktionsvorsitzende aller Landesverbände sowie der Bundestagsfraktion die gemeinsame „Leipziger Erklärung“ zur Zukunft der Partei DIE LINKE unterzeichnet.
Dazu sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
„In Leipzig haben wir geschlossen gezeigt, dass wir bereit sind, um unsere Partei zu kämpfen und das historische Projekt einer pluralen sozialistischen Partei zu verteidigen und weiterzuentwickeln. Gemeinsam stehen wir für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, die für Frieden und Klimaschutz kämpft und klare Kante gegen rechts zeigt. Angesichts der vielfachen Krisen ist das dringend nötig. Wir laden alle ein, mit uns gemeinsam für eine bessere Welt aktiv zu werden.“
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, sagt:
„Eine Partei, die soziale Gerechtigkeit, ökologische Vernunft und eine konsequente Friedenspolitik zusammen bringt, ist bitter nötig. Die Linke ist diese Partei, das haben wir heute unmissverständlich klar gemacht. Unser Alleinstellungsmerkmal ist, dass wir überall die ungerechte Verteilung von Macht und Reichtum angehen und die Eigentumsfrage stellen. Das ist auch bitter nötig für die Demokratie. Bei der Sicherung unserer Lebensgrundlagen können wir uns nicht auf den Markt verlassen. Die Märkte interessieren sich nicht für die Lebensbedingungen auf diesem Planeten, für Gerechtigkeit oder die Bedürfnisse der Mehrheit, die Märkte kennen nur Profit. Wir als Linke sagen daher, es ist Zeit für ein grundlegendes Umsteuern.“
Die Leipziger Erklärung im Volltext finden Sie hier.
https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/leipziger-erklaerung/
Neue Informationen im Mitgliederbereich
Liebe Genossinen und Genossen,
es gibt neue Informationen im Mitgliederbereich;
- eine Bitte um Unterstützung im Haustürwahlkampf in Berlin
- eine Stellenausschreibung
- Hinweis auf eine ZOOM-Konferenz zu Lauterbachs Krankenhausreform
Solltet ihr eure Zugangsdaten zum Mitgliederbereich verloren haben, reicht ein kurze email
und wir melden uns zeitnah zurück.
Ansonsten wünsche ich euch Allen eine ruhige, besinnliche Zeit.
Bis dann, hoffentlich mit alter/neuer Kraft
Grüße von Peter
Einladung zu einer Diskussionsrunde
am 25.8. in Twistringen "Korfu"
DIE LINKE. Kreisverband Diepholz
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Bassum, den 7.11.2022
Einladung zu einer Diskussionsrunde am 25.11.2022 18 Uhr
im Lokal Korfu am Zentralplatz in Twistringen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Sympathieträgerin, lieber Sympathieträger,
wir, der Vorstand des KV – Diepholz, laden dich zu einer Diskussionsrunde ein. Teilnehmen an dieser Runde wird auch der Landesgeschäftsführer der „DIE LINKE.“ Niedersachsen, Christoph Podstawa.
Schwerpunktmäßiger Inhalt soll der Verlauf der LT-Wahl sein: Was hat zu dem Ergebnis geführt? Was können (müssen) wir künftig machen? Und besonders: Wir geben nicht auf! Jetzt erst recht nicht!
Anschließend, unabhängig von der Diskussionsteilnahme, gegen 19 Uhr seid Ihr zum Jahresabschluss-Essen eingeladen.
Wir begrüßen insbesondere unsere neuen Parteimitglieder.
Wir freuen uns auf eure Teilnahme
Der Vorstand
Maria, Luca, Jürgen, Stephan, Daniel
Bitte, gib eine Rückmeldung, damit wir genügend Plätze reservieren können.
DIE LINKE solidarisiert sich mit den Protesten in Iran
Heute hat der Geschäftsführende Parteivortand (GfPV) der Partei DIE LINKE folgenden Antrag einstimmig beschlossen:
»Seit Tagen protestieren Menschen im Iran gegen das unterdrückerische Regime. Die 22jährige Kurdin Jina Mahsa Amini war wegen angeblich „unislamischer“ Kleidung von der Sittenpolizei festgenommen und im Polizeigewahrsam geschlagen worden. Wenig später starb sie an den Folgen der Verletzung.
Diese brutale Tat hat landesweite Proteste ausgelöst. Vielerorts gehen nun Frauen auf die Straße, schneiden sich die Haare ab und verbrennen ihre Kopftücher.
Die Menschen in Iran haben schon lange genug von der massiven Unterdrückung, vor allem gegen Frauen, von Korruption, Gewalt, und einer Regierung, die unfähig ist, für die grundlegendsten Bedürfnisse der immer ärmer werdenden Bevölkerung zu sorgen, und stattdessen Menschenrechte mit Füßen tritt.
Der Mut, der in diesen Protesten zum Ausdruck kommt, beeindruckt uns tief, denn diese Frauen riskieren ihr Leben für ihre Rechte und die ihrer Töchter!
Das Regime beantwortet die Proteste auf brutale Weise mit Verhaftungen und Schüssen gegen Demonstrierende. Etliche Menschen wurden bereits dabei getötet. Diese Gewalt muss sofort ein Ende haben!
Wir solidarisieren uns mit den Protesten gegen Zwangsverschleierung, Femizide, und Diktatur. Wir unterstützen die Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung des Todes von Mahsa Amini. Und wir rufen die Bundesregierung auf, einen Abschiebestopp in den Iran zu verhängen, und unkompliziert Zugang zu Asyl für Iraner:innen zu schaffen.«
Heißer Herbst
mit Abstand nach Rechts
Unsere Positionen zu „Querfront“-Initiativen im Herbst
Beschluss des Parteivorstandes vom 10. September 2022
1. DIE LINKE weist die Politik der Ampel zur Energiekrise deutlich zurück und ruft ihre Mitglieder sowie unser Umfeld zu Protesten auf.
2. Bei der Mitarbeit in entstehenden Bündnissen bestehen wir auf konsequente Abgrenzung zu Faschisten, Rassisten und Rechtspopulisten und rechtspopulistischer Propaganda. Weiterhin wird es selbstverständlich keine Redemöglichkeiten für AfDPolitiker, andere Rechtsextreme auf Kundgebungen und Veranstaltungen, keine Duldung von rechtspopulistischen Spruchbändern, Fahnen, Plakaten usw. auf Demonstrationen und Kundgebungen geben.
3. Wir setzen uns in Bündnissen für ein Redner*innenprogramm ein, in dem eine Umverteilung von oben nach unten, die sozial-ökologische Transformation und die offene / antirassistische Gesellschaft stark gemacht werden.
4. Dort, wo Bündnisse sich weigern, sich nach rechts abzugrenzen, sowie Faschisten und Rechtspopulisten auf ihren Kundgebungen zulassen, beteiligen wir uns nicht.
5. Dort wo wir es können, bieten wir eigene Aktivitäten als LINKE und ggf. in Bündnissen an.
6. Die Bundesgeschäftsstelle erstellt eine Handreichung mit Tipps und Ideen für die lokale Bündnisarbeit.
7. In der politischen Bildungsarbeit im Herbst schaffen wir Angebote zur politischen Aufklärung über „Querfront“-Strategien der Rechten.
8. Nach der Beratung und Beschlussfassung des Parteivorstandes wird zu diesem Thema eine Zoom-Onlinekonferenz für alle interessierten Mitglieder durchgeführt.
9. Wir machen in der Partei regelmäßig das Angebot von „Aufstehen gegen Rassismus“ zum Umgang mit der AfD, rechten Mobilisierungen von Coronaleugnern und Verschwörungsideologen bekannt. Gegen Rechte Mobilisierungen organisieren wir Gegenprotest und unterstützen antifaschistische Bündnisse.
LINKS BEWEGT
Das NEUE Online-Magazin
Als erste Partei in Deutschland starten wir ein Online-Magazin mit journalistischem Anspruch für unsere Mitglieder und alle, die sich für unsere Politik interessieren.
"Links bewegt" ist unser digitales Magazin - nicht nur für Mitglieder. Seit heute ist es online: www.links-bewegt.de
DIE LINKE geht mit diesem Blog von und für Mitglieder einen neuen Weg in der Mitgliederkommunikation: Online sind wir aktueller und flexibler als ein gedrucktes Magazin. Wir sind da, wo unsere Mitglieder, gleich welcher Altersgruppe, auch heute schon sind: im Netz.
Wir stellen Menschen vor, die vor Ort für DIE LINKE aktiv sind. Wir berichten über Aktionen, recherchieren politische Themen und geben Tipps. Zum Beispiel, wie man rechten Parolen Paroli bietet, linke Kommunalpolitik stark oder gemeinsam eine Aktion macht. Hier ist auch der Ort für gemeinsame Debatten - solidarisch, wenn es sein muss auch kontrovers. Dazu gibt es Buch- und Filmkritiken, ein Online-Quiz sowie linke Popkultur und Veranstaltungshinweise.
Mindestlohn dringend erhöhen und armutsfest gestalten
„Offenbar haben Teile der CDU/CSU Bundestagsfraktion immer noch nicht begriffen, was der Mindestlohn eigentlich ist. Sie gehen scheinbar davon aus, dass es sich bei dem Mindestlohn um eine üppige Entlohnung handelt, die bei Bedarf einfach mal gekürzt werden könne. Weit gefehlt – Der aktuelle Mindestlohn von 9,35 Euro reicht in vielen Fällen nicht einmal zum Leben und führt oft direkt in die Altersarmut. Dieser ungeheuerliche Vorschlag, den ohnehin viel zu geringen Mindestlohn abzusenken, wälzt die Kosten der Krise auf die Schwächsten der Gesellschaft ab. Das ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die während der Corona-Pandemie den Laden am Laufen halten und zu Niedriglöhnen beschäftigt sind“, kommentiert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, die jüngsten Forderungen aus CDU/CSU zur Absenkung des Mindestlohns.... WEITERLESEN
75 Jahre Befreiung vom Faschismus
In der Zeit des Nationalsozialismus war der Begriff „Asoziale“ eine übliche Sammelbezeichnung für als „minderwertig“ bezeichnete Menschen aus den sozialen Unterschichten („Ballastexistenzen“), die nach NS-Auffassung sozialen Randgruppen zugehörten oder schwere Leistungs- und Anpassungsdefizite aufzuweisen hätten. Menschen und Menschengruppen wurden so als ressourcenverbrauchende „Schädlinge“ und „unnütze Esser“ etikettiert, für die die als „gutwillig“ und „fleißig“ bezeichnete Mehrheit der „Volksgemeinschaft“ zu ihrem Nachteil aufkommen müsse.
Heute nutzt auch die s.g. AfD dieses Nazi-Vokabular, um gegen Erwerbslose zu hetzen.
Rainer Rahn, Mitglied des Hessischen Landtags, vergleicht Hartz IV Betroffene mit Parasiten. Seiner Meinung nach sei es “äußerst unsozial und parasitär, wenn jemand, der eigentlich arbeiten könnte, Transferleistungen bezieht, weil es bequemer ist”.