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Willkommen - Wir freuen uns, Dich wieder zu sehen
Martin Stricker

Krankes Europa

Die unmenschliche Politik, die sich in Europa ausbreitet, ist nicht zu ertragen.
Das reiche Europa hat jede Möglichkeit, sich solidarisch für die flüchtenden Menschen einzusetzen und ihnen das Überleben zu sichern.
Stattdessen wird um Zuständigkeiten, Grenzzäune und „Kontrollierte Zentren“ gestritten und in Dresden skandieren 1000 besorgte Wutbürger „ersaufen lassen!“

Ein Kontinent, der mutwillig Menschen jämmerlich sterben lässt, ist eines Friedensnobelpreises nicht würdig.

Martin Stricker

Alles Lager, oder was?

Nicht mit uns
Nicht mit uns

Erst streitet die SPD darum, wie man die Lager nennen soll,
die CSU will die Grenzen am liebsten ganz dicht machen,
die CDU gibt der CSU klein bei
und die AfD reibt sich die Hände ob der Selbstzerlegung der Union.

Das alles auf dem Rücken der Menschen, die auch vor deutschen Waffen fliehen mussten!

Ein Lager bleibt ein Lager, egal wie man es nennt.
Die konzentrierte Kasernierung bedeutet Stress, Lagerkoller, keine Privatsphäre.

DIE LINKE fordert eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten und eine solidarische EU-Flüchtlingspolitik.

Weitere Informationen zum Thema Flucht und Asyl.
 

Martin Stricker

Neuer Vorstand gewählt.

V.l.n.r.: Jürgen Loesbrock, Henry Rohde, Martin Stricker, André Fieseler

Am gestrigen Freitag traf DIE LINKE. – Kreisverband Diepholz zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen.
Wir haben uns sehr gefreut, dass Viktoria Kretschmer und Hans-Henning Adler vom Landesvorstand nach Twistringen gereist sind, um den Kreisverband Diepholz tatkräftig bei der Wahl zu unterstützen.

Vor der Wahl wurde unser Kreisschatzmeister, Jürgen Loesbrock, von der Kreismitgliederversammlung einstimmig entlastet.

Der gewählte Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Sprecher: Martin Stricker
Stellv. Sprecher: André Fieseler
Kreisschatzmeister: Jürgen Loesbrock
Stellv. Kreisschatzmeister: Henry Rohde
_______________________________________________________________________

Um möglichst zeitnah die öffentliche Präsenz unseres Kreisverbandes wieder herzustellen und Aktionen zu planen, wurde die nächste Mitgliederversammlung  auf den 13.07.2018, 19:00 Uhr, im Hotel „Zur Börse“, 27239 Twistringen angesetzt.

Wir freuen uns auf Eure Ideen und aktive Teilnahme.
 

DIE LINKE. NIEDERSACHSEN VERURTEILT DIE US-ANGLO-FRANZÖSISCHE AGGRESSION GEGEN DAS VÖLKERRECHT

Vor den Augen der Weltöffentlichkeit bricht eine US-anglo-französische Allianz mit ihrem Bombardement syrischer Ziele aggressiv das internationale Recht.
Wer aber gibt diesen drei NATO-Staaten das Recht, Syrien für ein nicht nachgewiesenes Giftgasmassaker an der eigenen Bevölkerung zu bestrafen? Eins ist klar: Wer Giftgas einsetzt, egal von welcher Seite, gehört als Kriegsverbrecher vor den Internationalen Gerichtshof in den Haag.
DIE LINKE. Niedersachsen verurteilt aufs Schärfste den Einsatz kriegerischer Aggression in Syrien als massiven Verstoß gegen das Völkerrecht. Sie verurteilt auch Bundeskanzlerin Merkel und SPD-Außenminister Maas, die derartige verbrecherische Angriffe befürworten!
Sollten etwa durch die Raketenangriffe in der Nacht zu Samstag die für heute vorgesehene Inspektion der UN-Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) verhindert werden?
Das Dickicht der Falschinformationen lässt noch keinen klaren Rückschluss zu. Es scheint, dass hier NATO-Staaten dasselbe fatale Vorgehen gewählt haben, wie bei der völkerrechtswidrigen Militärinvasion der USA 2003 im Irak. Damals widersprachen die von der UNO beauftragten Waffeninspektoren den US-Behauptungen über angebliche Beweise vor dem Irak-Krieg, der in der Folge Millionen Menschen in Flucht und Elend gestürzt hat. Die Länder Irak, Libyen und Syrien wurden gezielt destabilisiert mit der Folge von Flüchtlingsströmen nach Europa.
Heute Nacht wurden nicht nur Ziele in Syrien bombardiert, sondern auch unser internationaler Rechtsrahmen. Die stetige Unterminierung der Grundlagen der Völkergemeinschaft durch die NATO, die Pentagon-Zielstellung gegen Russland und China als Hauptfeinde der USA und das Heranrücken großer Militärkontingente mit Beteiligung deutscher Soldaten an die russische Grenze zeichnen ein deutliches Bild eines Kriegswillens der NATO gegen Russland.
Wir alle spüren, dass hier unverantwortlich gezündelt wird! Uns sollte klar sein, dass wir heute um Haaresbreite an einem 3. Weltkrieg vorbeigeschrammt sind.
 DIE LINKE. Niedersachsen fordert alle Menschen, die nicht tatenlos zusehen wollen, ihren Protest gegen die kriegerische Aggression zu zeigen!
Bereits heute gab es zahlreiche spontane Friedensmahnwachen an vielen Orten im Lande.

Für Dienstag, den 17.April 2018, 17 Uhr in Hannover am Kröpke hat unser Linkes Landesvorstandsmitglied Agnes Hasenjäger für das Hannoveraner Friedensbüro eine Demonstration gegen den Krieg angemeldet, zu der friedensbewegte Menschen aus unterschiedlichen Bewegungen aus dem Umkreis von Hannover eingeladen sind.
Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Niedersachsen ruft zu dieser und weiteren Friedensdemonstrationen auf.
Wir werden auf unserer website unter der Rubrik "Stoppt den Krieg" die Informationen über gelaufene und noch stattfindende Friedensaktionen überall in Niedersachsen zusammenstellen.
Für den Landesvorstand: Michael Dr. Braedt, Landesgeschäftsführer

Michelle Christians

Der Kampf geht weiter!

Zum 50. Jahrestag des Attentats auf Rudi Dutschke

Aus aktuellem Anlass erinnern wir an den am 11.April 1968 vor dem SDS-Büro am Berliner Kurfürstendamm angeschossenen politischen Aktivisten und marxistischen Soziologen Alfred Willi Rudolf "Rudi" Dutschke.

Dutschke war vor allem für sein unermüdliches politisches Engagement und seinen antiimperalistischen Klassenkampf bekannt und galt bis heute als einer deren Schlüsselfiguren.

Vor genau 50 Jahren schoss der bekennende Rechtsextremist, Neonazi Josef Bachmann, Dutschke zwei mal in den Kopf und ein mal in die linke Schulter. Dutschke überlebte die lebensgefährlichen Hirnverletzungen nach einer mehrstündigen Operation nur knapp. Er starb am 24. Dezember 1979 infolge eines epileptischen Anfalls in seiner Badewanne und wurde am 3. Januar 1980 feierlich auf dem St.-Annen-Kirchhof beigesetzt.

In Erinnerung an Dutschkes unermüdlichen Einsatz für die Gleichberechtigung und den Frieden schreiben wir diese Zeilen und lassen Dutschkes Kampf nicht enden.

Wir fordern weiterhin zu mehr Humanismus, Freiheit und weniger Materialismus auf!

Der Kampf geht weiter.

Martin Stricker

Gegen „Herrn der Schlossallee“

Bundestagsabgeordneter sang für Vermögenssteuer

Dr. Diether Dehm zu Gast in Twistringen

Auf Einladung der Diepholzer Linkspartei sprach am Freitagabend der niedersächsische Mittelstandspolitiker Diether Dehm in Twistringen.

Der Bundestagsabgeordnete, der zugleich Autor von bekannten Songs („1000 mal berührt“; „Was wollen wir trinken“ usw.) ist, sang selbst dann auch seinen einst von Klaus Lage gesungenen Hit „Monopoly“. Dessen Zeile „Die Herrn der Schlossallee verlangen viel zu viel“ nutzte er, um auf die landesweite Unterschriftenaktion seiner Partei für eine Vermögenssteuer hinzuweisen. Im gut besetzten Raum des „Hotels zur Börse“ wurde nicht nur kräftig mitgesungen, sondern auch unterschrieben. Dehm selbst ist auch Unternehmer und Mitglied der Initiative „Millionäre für Vermögenssteuer“.

In der anschließenden Diskussion betonte Henry Rohde vom Linken-Kreisvorstand, dass „in Deutschland ein einziges Prozent der Bevölkerung 34 % und zehn Prozent mehr als die Hälfte allen Vermögens besitzen“. In solch „unsozialer Schieflage“ würden Kinder- und Alters-Armut „brutal zunehmen“.

Dehm, dem gerade wegen Hochhaltens des verbotenen Bildes vom inhaftierten, kurdischen PKK-Führers Öcalan die Immunität im Bundestag aberkannt werden soll, warb anschließend für die Beteiligung an den bevorstehenden Ostermärschen und gegen deutsche Rüstungsexporte „an den Staatsterroristen Erdogan.“

Auf der Tagesordnung der letzten Sitzung des Kreistags stand unter anderem der Punkt: „Wiedereinführung des Autokennzeichens SY“.

Für unsere Fraktion DIE LINKE. stellte sich die Frage :“Hat der Landkreis keine größeren Probleme als die Wiedereinführung des Kennzeichen SY“?

Da wären z.B.
Rekommunalisierung der Krankenhäuser
Aufbau einer Geburtenstation
Flüchtlingsproblematik
Bessere Bildungschancen für Kinder aus sogenannten „Hartz IV“ Familien
Wohnsituation von Personen mit Handicaps
Wohnsituation von Alleinerziehenden, Familien mit wenig Geld,…

Trotzdem haben wir uns kurz mit dem SY beschäftigt und im Kreistag auch dafür gestimmt.

Einem kleinen Personenkreis ist das SY aus unterschiedlichsten Gründen sehr wichtig. Da es dem Steuerzahler keine Kosten verursacht, bleibt die Frage: Warum nicht.

Dem Zusammenwachsen des Landkreises nach nunmehr 40 Jahren LK DH macht es nichts, wenn die Wahl zwischen zwei Autokennzeichen möglich ist, DH und SY. Beide Städte haben auch ihre Kreishäuser; also wer mag, hängt sich das SY ans Auto und wenn er/sie sich dadurch besser fühlt, dann ist das schon ein Wert an sich.

Also SYmpathien für SY und Die andere Hälfte für DH

Pressemitteilung

Auf ihrer jüngsten öffentlichen Fraktionssitzung hat sich DIE LINKE.-Fraktion im LK DH neben den Punkten des Tagesgeschäftes noch einmal mit der Situation der zurückgelassenen, ausgesonderten und abgeschriebenen Mitmenschen auch im Landkreis Diepholz beschäftigt. In vielen Gesprächen und aus eigener Erfahrung ist dem Kreistagsabgeordneten Abelmann die Wohnsituation vieler „Armer“ ein Zustand, der dringend einer Änderung, einer Ergänzung bedarf. Für Familien mit Kindern, für Alleinerziehende, für Bürger mit Behinderungen ist kaum geeigneter und bezahlbarer Wohnraum zu finden. Hier versucht DIE LINKE.-Fraktion demnächst ein breites Bündnis zu finden, zu etablieren, dass sich mit der Gründung einer (Wohnbau)genossenschaft beschäftigt. Hier erhofft sich der Fraktionsvorsitzende Peter Faßbinder eine überparteiliche und parteiunabhängige Zusammenarbeit vieler interessierter Institutionen, Kommunen und Bürgern.

Einen weiten Raum nahm auch die Verkehrsentwicklung in unserer Region ein.

Zum geplanten 2+1 Ausbau der B 51 wird Zurzeit durch eine kleine Arbeitsgruppe eine Stellungnahme erarbeitet (Mitarbeit aus der Bevölkerung durchaus erwünscht).

Ein spezielles Thema ist der öffentliche Personen Nahverkehr im Landkreis DH und in den Nachbarkreisen und Städten. Die Städte und Gemeinden die nicht gerade an der Verkehrsachse DH-HB liegen können nur schwer, zu manchen Zeiten gar nicht erreicht werden. Für Rollstuhlfahrer ist der (barrierefreie) Zugang zu diesen Verkehrsmitteln z.T. nicht möglich. Die Situation muss verbessert werden. Die Reaktivierung der Bahnstrecken im Landkreis wird genauer unter die Lupe genommen und auf Machbarkeit hin untersucht. Bei allen Projekten ist eine Bürgerbeteiligung gerne gesehen. (Ansprechpartner hierfür Peter Faßbinder 042415623 oder Linke-in-Bassum@t-online.de).
Der Termin für die nächste öffentliche Fraktionssitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben.

Internationaler Weltfrauentag

Rote Rosen für die Damen

Maria Babic (Stadtrat Bassum) und Peter Faßbinder (Kreistagsfraktion Diepholz) sind heute unterwegs und verteilen zum internationalen Weltfrauentag rote Rosen an die Damen.

Martin Stricker

Zum Thema Familienzusammenführung

Thomas de Maizière bezieht sein Wissen aus Wikipedia

Thomas de Maizière bezieht sein Wissen aus Wikipedia und vergleicht das sensible Thema Familienzusammenführung mit einem Tarifkonflikt.
Das ist erschreckend und dem Thema nicht gerechtwerdend.
Was wir in den letzten Wochen von Union und SPD beim Thema Familiennachzug erlebt haben, ist ein Trauerspiel. Ein Trauerspiel zu Lasten der Menschlichkeit. Diese Einigung zum Familiennachzug ist offensichtlich ein Vorgeschmack für die kommenden schwarz-roten Jahre. Und wahrhaftig kein guter. Sie streiten wie die Irren und dann machen sie faule Kompromisse. Familienzusammenführung zu ermöglichen, ist eine moralische Pflicht. Der Schutz der Familieneinheit ist ein Menschenrecht. Das gilt nicht nur für Menschen mit deutschen Pass, sondern das gilt generell.
Die komplette Rede von Dr. Dietmar Bartsch findet Ihr hier:
https://www.youtube.com/watch?v=Jsdx71FGvHA

 

Martin Stricker

Einmischen leicht gemacht.

Öffentliche Mitgliederversammlung am 23.02.2018

Liebe Sympathisantinnen, liebe Sympathisanten,
liebe Genossinnen, liebe Genossen,


wir laden Euch zu unserer öffentlichen Mitgliederversammlung ein.
Wir diskutieren über tagesaktuelle Themen und sprechen über geplante Veranstaltungen und Aktionen.
Auch Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen, an unserer Versammlung teilzunehmen.
Und wer weiß… Vielleicht überzeugt Euch unser Engagement so sehr, dass Ihr Euch entschließt,
in DIE LINKE einzutreten und uns zu unterstützen.

Also, am 
23.02.2017, ab 18:30 Uhr 
treffen wir uns im 
Hotel „Zur Börse“, 
Bahnhofstr. 71
27239 Twistringen

Wir freuen uns auf Euch!

Martin Stricker

Deutsche Panzer rollen wieder.

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:

Dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien!

Protestieren wir zusammen mit den Kurdinnen und Kurden und allen Demokratinnen und Demokraten gegen diesen Überfall der türkischen Armee!

Die Frauen und Männer der kurdische YPG sind ein Bollwerk gegen den IS. Sie haben den dschihadistischen Terror in Kobanê besiegt und sie haben die syrische Stadt Raqqa vom Terror-Kalifat befreit. Aber der islamistische Autokrat Erdoğan verzeiht den Kurdinnen und Kurden in Syrien weder ihr Experiment einer demokratischen Selbstverwaltung noch die garantierte Gleichberechtigung der Frau. Deshalb führt Erdoğan seinen Angriffskrieg gegen Afrin und deshalb kündigt Erdoğan in seinen Kriegsreden offen an, alle Kurdinnen und Kurden aus Afrin vertreiben zu wollen. In der Region Afrin leben etwa eine Million Menschen. Die kurdische Enklave Afrin wurde bislang noch nicht vom Krieg heimgesucht und beherbergt hunderttausende Flüchtlinge innerhalb Syriens. Bei der türkischen Invasion sind zahlreiche zivile Opfer zu befürchten.

Dieser völkerrechtswidrige Krieg des NATO-Verbündeten Türkei gemeinsam mit als islamistischen Terrormilizen unter der Fahne der FSA ist eine Schande. Es ist eine Schande, dass die Großmächte und die regionalen Einflussstaaten die Menschen in Afrin fallengelassen haben und es ist eine Schande, dass die Bundesregierung weiter einen türkischen Gewaltherrscher hofiert, der in seiner Sprache und seinen Handlungen jedes Maß verloren hat. In Afrin kommen deutsche Leopard-2-Panzer zum Einsatz. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Sigmar Gabriel muss eines klar sein: Wenn Erdoğan die kurdische Enklave Afrin in Syrien zerstören sollte, dann droht ein weiterer Krieg in Syrien mit zahlreichen Menschenrechtsverbrechen.

Wir fordern den sofortigen Stopp aller deutschen Rüstungsexporte in die Türkei.

Wir fordern einen Stopp aller Pläne türkische Panzer mit Rheinmetall zu modernisieren.

Wir fordern, dass die Bundesregierung klar und unmissverständlich diesen Krieg verurteilt und jegliche Beihilfe auch über NATO-Strukturen einstellt.

Wir fordern den sofortigen Rückzug der türkischen Armee und aller ihrer islamistischen Söldnermilizen.

Syrien braucht Frieden und Demokratie. Die Kurdinnen und Kurden in Syrien brauchen heute unsere Anerkennung und Solidarität.

Wir rufen alle Mitglieder der LINKEN auf, sich an Friedenkundgebungen für Afrin zu beteiligen oder ein eigenes Zeichen der Solidarität zu setzen. Jede Stimme zählt!

Martin Stricker

Recht auf Faulheit?

Martin Stricker zum verbalen Ausfall des CDU-Abgeordneten Matthias Zimmer:

"In einem heute im Bundestag eingebrachten Antrag zur Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik fordert DIE LINKE erneut die Einführung einer sanktionsfreien Mindestsicherung von 1050€.
Weiter wird unter Anderem gefordert, die Vermittlung und Betreuung Langzeiterwerbsloser individueller und nachhaltiger zu gestalten und Sperrzeiten im SGB III und Sanktionen im SGB II ausnahmslos abzuschaffen.

Matthias Zimmer (CDU) warf der LINKEN vor, sie berufe sich mit dem Verlangen auf Einführung einer sanktionsfreien Mindestsicherung auf Paul Lafargue und dem Recht auf Faulheit.
Mit dieser Äußerung wirft Zimmer den Erwerbslosen pauschalisiert vor, gar nicht an der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit interessiert zu sein.
Erwerbslosen Faulheit zu unterstellen, ist eine auf das Schärfste zu verurteilende Verunglimpfung der auf staatliche Unterstützung angewiesenen Menschen.

In seinem Duktus steht der Abgeordnete Zimmer der s.g. AfD näher, als seiner eigenen Partei."
 

Martin Stricker

Herzlichen Glückwunsch, lieber Gregor.

Unser Genosse wird heute 70!

Lieber Gregor,

auch der Kreisverband Diepholz gratuliert Dir von Herzen zu Deinem
70. Geburtstag.
Wir wünschen Dir vor allem Gesundheit, aber auch Zeit!
Zeit für Dein Privatleben, Zeit für Dich.

Lass' Dich ordentlich feiern.
Freundschaft!

 

Nachruf

Unser verehrter Genosse Heinz Reuter ist am 4.1.2018 im Alter von 84 Jahren verstorben. Er war maßgeblich an der Gründung unseres Kreisverbandes beteiligt. Sein Engagement und seine Ausdauer waren bewundernswert. Wir danken ihm sehr dafür und werden ihn mit größter Hochachtung in Erinnerung behalten.

Martin Stricker

Es ist an der Zeit: Legalize it!

Es ist an der Zeit: Legalize it!

Es ist an der Zeit: Legalize it!

Fünf Argumente, die für eine Legalisierung von Cannabis sprechen:

1. THC ist nicht giftig.

Im Gegensatz zu fast allen psychoaktiven Stoffen wie (z.B. Koffein, Nikotin, Kokain, Alkohol, Muskatnuss, etc. ist THC (in Haschisch und Marihuana)) nicht toxisch. Es gibt keine letale Dosis, die bei Koffein beispielsweise bei wenigen Milligramm liegt. Haschisch ist weder akut noch bei Dauergebrauch giftig, es wirkt nicht abiotisch.

2. Cannabis ist keine Einstiegsdroge.

Die Einstiegsdrogentheorie ist eine der hartnäckigsten Prohibitionslügen, die je erfunden wurde. Es ist medizinisch/physiologisch absolut nicht möglich, dass man durch die Einnahme von Substanz x abhängig von Substanz z werden könnte.

Das Cannabis ein Einstieg in andere Drogenszene bedeuten kann liegt nicht an der Substanz, sondern folgt der Logik des Verbotes. Die sprachliche Kategorisierung von Cannabis als illegale Droge bringt seinen Konsumenten auf dem Drogenschwarzmarkt in die Nähe von harten Drogen.

Drogen sind nicht ihrer tatsächlichen Gefährlichkeit nach in legal und illegal eingeteilt. Politische und wirtschaftliche Gründe waren und sind ausschlaggebend.

3. Kein Suchtpotential, kaum Gewöhnung.

THC, der psychoaktive Wirkstoff in Haschisch oder Marihuana, ist nicht suchtauslösend, weder körperlich noch psychisch. Viele Jointraucher sind aber nikotinabhängig. Nikotin ist ein Nervengift das körperlich und psychisch sehr abhängig macht.

Viele Cannabiskonsumenten bemerken, dass es leicht ist, auf Cannabis-Tee oder Cannabis-Gebäck zu verzichten – aber vom nikotinschwangeren Joint können sie einfach nicht lassen. Selbst nach jahrelangem, exzessiven Konsum von Cannabis muss die Dosis nicht gesteigert werden um ähnliche Wirkungen zu erzielen wie bei den ersten paar Joints. Im Gegenteil – nicht selten brauchen die Cannabis-Konsumenten im Laufe der Zeit immer weniger Wirkstoff, um die gewünschte Wirkung zu erzielen.

Bei Alkohol und anderen harten Dogen verhält es sich umgekehrt.

4. Cannabis Legalisierung würde dem Staat Milliarden sparen.

Sämtliche Anti-Cannabis-Einsätze der Exekutive und des Rechtswesens zuzüglich aller Repressionsmaßnahmen zusammengenommen kosten mehrere Milliarden Euro.

Hinzu kommt, dass vor allem bei Polizei und Gerichten, aber auch in der Sozialarbeit, im öffentlichen Dienst, in den Gefängnissen und bei Therapeuten Tausende Arbeitsstunden durch die Kriminalisierung von Cannabis gebunden sind, die wesentlich effizienter und sinnvoller eingesetzt werden könnten.

Hunderte von juristischen Experten weltweit betrachten den Drogenkrieg, wie er im Moment organisiert ist, als sehr, sehr teuren Fehler. Die Legalisierung von Cannabis würde enorme personelle und finanzielle Ressourcen freisetzen und den Staatsapparat nachweislich entlasten, ohne (wie die mittlerweile extensiven Erfahrungen etwa aus den Niederlanden oder den USA zeigen) im Vergleich nennenswerte Kosten zu generieren – wie Konservative trotzdem gerne, dafür ohne Datengrundlage, weiterhin behaupten.

Seit 2013 hat sich die Anzahl der registrierten „Cannabisdelikte“ auf etwa 145.000 jährlich eingependelt; insgesamt entstehen 61% aller Konsumdelikte in Deutschland aus Cannabis-Gebrauch. Auch unter den Cannabisdelikten selbst besetzen die Konsumdelikte den größeren Anteil; die Handelsdelikte sind tendenziell rückläufig.

95 % der eingeleiteten Verfahren wegen Besitz und Gebrauch werden als Bagatelldelikte eingestellt. Das Paradox ist nämlich: Da Cannabis weiterhin verboten ist, ist die Exekutive und die Staatsanwaltschaft zur Aufnahme und Anklage auch kleinerer Mengen Cannabis im Privatbesitz verpflichtet. Die Richter tendieren dann jedoch fast einhellig dazu, den sogenannten „Cannabis-Beschluss“ des Bundesverfassungsgerichtes von 1994 zu respektieren, der die kriminellen Sanktionen bei Cannabisbesitz für den Privatgebrauch drastisch einschränkt.

Mit anderen Worten: Tausende Drogen-Bagatellfälle werden kostenintensiv aufgenommen, wohl wissend, dass es nie zur Verurteilung kommen wird. Der “Schildower Kreis”, ein Netzwerk (promovierter und habilitierter) Strafrechtler und Drogenexperten, weist deshalb seit Jahren daraufhin, dass „strafrechtliche Drogenprohibition sozial schädlich und unökonomisch ist“. Dennoch werden Jahr für Jahr Milliarden Euro an Steuergeldern in dieses schwarze Loch gepumpt, für Verfolgung durch Polizei und Staatsanwaltschaft, Prozesse, Unterbringung der „Delinquenten“ und anschließende Rehabilitierung. Eine Legalisierung von Cannabis würde dieser horrenden Verschwendung ein sofortiges Ende bereiten.

5. Keine gefährlichen Streckmittel.

Damit sich die Gewinnspanne von Cannabis erhöht, wird es oft gestreckt. Diese Streckmittel sind gesundheitsschädlich und stellen ein unkalkulierbares Risiko dar.

Durch Legalisierung wären Qualitätskontrollen und korrekte Deklarierung (wie hoch ist der THC-Gehalt in den einzelnen Sorten?) möglich. Das würde den Konsum sicherer machen. Du möchtest ja auch wissen, ob in der Flasche Bier oder Schnaps ist bzw. ob der Alkohol verunreinigt ist.

 

Quellen:

himate.de/234/gute-grunde-fur-die-legalisierung-von-cannabis
cannabis-special.com/8-unwiderstehliche-argumente-fuer-die-legalisierung-von-cannabis-2/
www.drogen-aufklaerung.de/gruende-fuer-die-legalisierung-von-cannabis


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V.l.n.r. Martin Stricker, André Fieseler, Pia Zimmermann, Jürgen Loesbrock, Peter Parizsky

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