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28. September 2016

"Wir brauchen nicht nur einen Mindestlohn, sondern auch einen Höchstlohn."

Katja Kipping redet Klartext.

"Angeblich soll VW-Chef Winterkorn zugestimmt haben, die Abgasmanipulation nicht vollständig offen zu legen. Ein solch unverantwortliches Verhalten, treibt mir die Wut hoch. Er verdiente als VW-Chef über 15 Millionen Euro und ist bestens abgesichert, während normale Beschäftigte um ihre Jobs fürchten. Aber wir müssen endlich vom vom Zustand der Empörung über die Wucher-Gehälter der Manager in den Zustand des Handels wechseln. Wir brauchen nicht nur einen Mindestlohn, sondern auch einen Höchstlohn für Manager. Deren Dreistigkeit braucht eine Obergrenze. DIE LINKE fordert daher: Beim 20zigfachen des niedrigsten Einkommen im Betrieb ist Schluss. Manager, die ein Million Euro verdienen wollen, müssen auch ihrer Pförtnerin oder der Reinigungskraft 50.000 EUR zahlen."

Katja Kipping

22. September 2016

Der Gipfel der Ungerechtigkeit.

Anstatt ein günstiges Konto für Menschen, die wenig Geld haben, zu schaffen, nehmen manche Banken vor allem arme Kunden aus wie eine Weihnachtsgans.

Nur ein kostenfreies Basiskonto schützt vor Abzocke

„Anstatt ein günstiges Konto für Menschen, die wenig Geld haben, zu schaffen, nehmen manche Banken vor allem arme Kunden aus wie eine Weihnachtsgans. Wir haben im Gesetzgebungsverfahren den schwammigen Begriff ,angemessene Kosten‘ scharf kritisiert. Leider wurde nicht nachgegeben, die Folgen erleben wir aktuell. Daher erneuern wir unsere Forderung nach einem kostenfreien Basiskonto. Der Gesetzentwurf ist nachzubessern und dadurch sozialer zu machen“, erklärt Susanna Karawanskij, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Finanzausschuss und zuständig für finanziellen Verbraucherschutz, zu der heute veröffentlichten Untersuchung des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), in der die Konditionen von Basiskonten unter die Lupe genommen wurden. In diesem Zusammenhang wurden sechs Geldinstitute vom vzbv abgemahnt. Karawanskij weiter:

„Der Gipfel der Ungerechtigkeit ist, dass manche Bankhäuser für Konten, die für Flüchtlinge, Verschuldete und Obdachlose eröffnet werden, höhere Gebühren verlangen als für andere Kontomodelle. Damit wollen sie diese Kundenklientel schlicht und einfach wegekeln. Diese Institute treten das soziale Ansinnen des ,Konto für jedermann‘ mit Füßen und wollen nur zahlungskräftige Kundschaft, die am besten keine Fragen stellt. So war das aber vom Gesetzgeber nicht gewollt. Dieser Sonderweg der Banken muss beendet werden. Ohne ein kostenfreies Konto ist der Mensch quasi entmündigt, daher brauchen alle ein kostenfreies Basiskonto. Ohne Tricks und Abzocke.“

Susanna Karawanskij 

20. September 2016

DIE LINKE demonstriert gegen CETA, TTIP und TiSA.

Impressionen von der Hamburger Demo.

19. September 2016

Nahles leistet Beihilfe zur Verarmung breiter Schichten

Bundesregierung beschließt: Hartz IV bleibt Armut per Gesetz

Nun ist es amtlich: Sozialministerin Nahles leistet durch gezieltes Kleinrechnen der Hartz-IV-Regelsätze Beihilfe zur aktiven Verarmung breiter Bevölkerungsschichten. Fast 10% der Bevölkerung sind auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen. Die SPD Ministerin kann sich gegenüber Finanzminister Schäuble nicht durchsetzen. Ein nennenswerter Einsatz für höhere Regelbedarfe und gegen Armut war allerdings auch nicht zu erkennen,“ kommentiert Katja Kipping, Parteivorsitzende der LINKE die bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung zur Neufestsetzung der Hartz-IV-Regelbedarfe.

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19. September 2016

Ein guter Tag für Berlin, ein guter Tag für DIE LINKE

Wir gratulieren unseren Genossinnen und Genossen in der Hauptstadt.

In ihren Statements am Wahlabend haben Katja Kipping und Bernd Riexinger die Berliner LINKEN zum ihrem Erfolg bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus beglückwünscht. Das Berliner Ergebnis sei ein guter Ausgangspunkt für die Landtagswahlkämpfe und den Bundestagswahlkampf 2017. www.youtube.de

19. September 2016

Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart

Konferenz und Podiumsdiskussion, 23. September 2016

"Europa verharrt in einer Dauerkrise", sagt Sahra Wagenknecht. Viele Menschen wendeten sich ab. Am 23. September 2016 will DIE LINKE deshalb mit hochkarätigen Gästen über Alternativen und die Möglichkeit eines sozialen Europas diskutieren. Anmeldung und Programm:
https://www.linksfraktion.de/termine/detail/krise-der-eu-zeit-fuer-einen-linken-neustart
18. September 2016

320.000 fordern Aus für CETA und TTIP.

Bundesweit sieben Großdemonstrationen. Der Kreisverband Diepholz war in Hamburg dabei.

In sieben Städten wurde gestern zeitgleich gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP demonstriert.
Bundesweit brachte der Trägerkreis aus 30 Organisationen 320.000 Menschen auf die Straßen und setzte damit ein unübersehbares Zeichen.
Der Kreisverband Diepholz war selbstverständlich auch dabei, um mit 65.000 Anderen bei bestem Wetter lautstark zu zeigen, dass CETA, TTIP und TiSA in der Bevölkerung keine Zustimmung finden. 

Während wir in Hamburg bei strahlendem Sonnenschein
gegen TTIP, CETA und TiSA demonstrierten, meldete sich
Dietmar Bartsch aus dem regnerischen Berlin.
Aber das Wetter hat dort niemandem davon abgehalten,
für die Interessen der Menschen und gegen die Machtgier
der Konzerne auf die Straße zu gehen.

16. September 2016

Neuer Kreisvorstand gewählt.

Heute fand die erste Kreismitgliederversammlung nach der Kommunalwahl statt.
In der Analyse der Wahlergebnisse wurde das gute Abschneiden der LINKEN im Landkreis Diepholz betont.
Wir haben in Bassum, Twistringen, Diepholz, Syke  und Bruchhausen Vilsen zugelegt und können unsere Mandatsträger in die Räte entsenden.
Im Kreistag haben wir die Anzahl der Mandatsträger verdoppelt.

Für uns steht fest, dass die Menschen  soziale Aspekte in der Kommunalpolitik vermissen und für die Bürgerinnen und Bürger DIE LINKE die einzige Partei ist, die soziale Interessen glaubhaft vertritt.
Dies spornt uns an, uns noch intensiver mit den Menschen im direkten Dialog um die sozialen Belange zu kümmern und Missstände anzuprangern.

In der heutigen Kreismitgliederversammlung hat der Kreisverband Diepholz ausserdem turnusmäßig einen neuen Kreisvorstand gewählt.
Ulrike Lampa Aufderheide und Jürgen Loesbrock wurden für ihre hervorragende Vorstandsarbeit belohnt und in ihren Ämtern bestätigt.

Der neue Kreisvorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Sprecherin
Ulrike Lampa Aufderheide

Sprecher
Henry Rohde

Kreisschatzmeister

Jürgen Loesbrock

Beisitzer
Martin Stricker

Beisitzerin
Marion Urbanski

Alle Vorstandsmitglieder wurden von der Kreismitgliederversammlung einstimmig gewählt.

15. September 2016

Gregor Gysi kandidiert 2017 für den Bundestag.

Der langjährige Vorsitzende der Linken im Bundestag hat sich nach vielen Gesprächen entschlossen, 2017 noch einmal für den Bundestag zu kandidieren. „Gerade aus meinem Wahlkreis in Treptow-Köpenick erreichten mich viele Bitten und Signale, erneut für eine Kandidatur zur Verfügung zu stehen. Dem kann und will ich mich nach reiflicher Überlegung nicht entziehen und werde, wenn mich meine Partei nominiert, als Direktkandidat darum kämpfen, Treptow-Köpenick, den für mich schönsten Bezirk Berlins, weiter im Bundestag zu vertreten. Auf der Landesliste werde ich allerdings nicht mehr kandidieren, also nur direkt mit Erststimme in Treptow-Köpenick wählbar sein.“

Gysi, der dem Bundestag von 1990 bis 2002 und seit 2005 angehört und die Linksfraktion bis 2015 als Vorsitzender führte, will sich, so er gewählt wird, neben den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis der sozialen Gerechtigkeit bis hin zur Rentengerechtigkeit in Deutschland, der Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche und der Europa- und Außenpolitik widmen. „Die soziale Spaltung im Land hat sich unter den Merkel-Regierungen weiter vertieft. Das ist der Nährboden, auf dem auch die AfD gedeihen kann. Deutschland ist in immer mehr Konflikte in der Welt verstrickt, ohne dass ein klarer Kompass für eine friedliche Außenpolitik zu erkennen ist. Angela Merkel hat Europa entsolidarisiert wie kein Kanzler zuvor. Die CDU/CSU muss in die Opposition, auch damit sie die AfD überflüssig machen kann. Deutschland und Europa brauchen eine andere, eine soziale, friedliche und demokratische Politik. Das ist eine schon fast historische Notwendigkeit und geht nur mit einer starken Linken.“

„Katja Kipping, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch und ich ziehen an einem Strang, um den Aufstieg der AfD zu stoppen. Die Rechtspopulisten und Rassisten lenken den Protest auf die Schwächsten der Schwachen. Das ist für Linke unannehmbar, es ist asozial und zerstörerisch für das Land. Der Protest gegen Merkel muss in die richtigen Bahnen, damit sich endlich etwas positiv entwickelt im Land. Die Linke muss noch mehr Verantwortung übernehmen.“

14. September 2016

Die Kreiszeitung berichtet.

Die Presse zur Kommunalwahl

Bericht aus Bassum:

"... Peter Faßbinder wird sich keiner Zählgemeinschaft anschließen, sagte er noch am Sonntagabend. 

Die Linke freut sich, ihr Ergebnis von 2011 verbessern zu können, von 2,7 auf 3,5 Prozent. Lange sah es so aus, als würde Faßbinders Ehefrau Maria Babic (Listenplatz 1) in den Rat kommen. 

„Ich hatte für meine Frau schon den Sekt kaltgestellt“, erzählte Faßbinder. Da kam mit der Auszählung des letzten Wahllokals die Wende. Faßbinder hatte mit 0,1 Prozentpunkte die Nase vorn. 

Babic nahm es sportlich: „Wir sind mit vier Personen angetreten und werden, wie vorher schon, zuarbeiten.".."

Quelle: http://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/bassum-ort51127/laesst-zurmuehlen-offen-6741604.html

Bericht aus Diepholz:

"... Bemerkenswert ist das Abschneiden der Linken in Diepholz. Sie konnten die Anzahl ihrer Stimmen mehr als verdoppeln. Und das, obwohl nach dem Verlassen der Linken-Ratsfrau Rita Windhorst im vergangenen Jahr die Linken im Rat für einige Zeit keine Rolle spielen konnten.

„Angenehm überrascht“ registrierte Peter Parizsky, der als einziger Kandidat für die Linken ins Rennen gegangen war, das Ergebnis. Aber es habe sich schon in der vergangenen Kommunalwahl gezeigt, dass das Potenzial für ein Mandat der Linken in Diepholz vorhanden ist..."

Quelle: http://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/diepholz-ort28581/rueckenwind-gemeinsame-gruppe-6743632.html

14. September 2016

Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP am 17. September 2016.

Letzte Infos zur Demo in Hamburg.

Bei allen sieben Demonstrationsstandorten wird es einen LINKE-Block mit einem eigenen Lautsprecherwagen geben. In sechs der sieben Städte wird es jeweils einen Parteientalk auf der Bündnisbühne geben, an dem auch prominente LINKE-Vertreterinnen und -Vertreter teilnehmen werden (nur in Stuttgart hat sich das regionale Bündnis gegen einen Parteientalk ausgesprochen).
In Hamburg wird Bernd Riexinger sprechen.

Bei allen Auftaktkundgebungen sind wir mit Infoständen vertreten. Diese Infostände sind auch die Treffpunkte für alle LINKE-Mitglieder. Von dort aus laufen wir jeweils gemeinsam als LINKE-Block los. Die Lautsprecherwagen reihen sich dann kurze Zeit später in die Demonstrationen bzw. in den LINKE-Block ein.

Fotos

Für jeden Demostandort wird es einen Fotografen geben. Für die SociaMedia Kanäle gibt es eine WhatsApp-Gruppe. Wer selber Fotos / Videos darüber erhalten oder nutzen möchte, sende bitte eine Nachricht per WhatsApp an die 0173-7428898 (Julia Marg, Bundesgeschäftsstelle, Bereich Bürgerdialog, Medien und Öffentlichkeitsarbeit).

Der Streckenverlauf:

Rathausmarkt - Reesendamm / Plan / Hermannstraße - Bergstraße - Jungfernstieg - Valentinskamp - Dragonerstall - Johannes-Brahms-Platz - Holstenwall - Ludwig-Erhard-Straße - Willy-Brandt-Straße - Deichtorplatz - Klosterwall - Steintorwall - Mönckebergstraße - Rathausmarkt

Bühnenprogramm, Routen und Zeitpläne:

Alle Informationen zur Route, Bühnenprogramm und Zeitplan für die Demonstration finden Sie auf: 
ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/hamburg

 

11. September 2016

Die vorläufigen Ergebnisse zur Kommunalwahl im Landkreis Diepholz.

DIE LINKE wurde in einige Stadträte gewählt.

DIE LINKE hat im Landkreis Diepholz einen engagierten Wahlkampf betrieben, der mit Sitzen in einigen Stadträten belohnt wurde.

Bei den Wahlen zum Rat der Stadt Twistringen erreichte DIE LINKE 2,27% (323 Stimmen) und somit einen Sitz.
Über die Listenwahl wurde Marion Urbanski in den Stadtrat gewählt.

In Bassum erreichte DIE LINKE bei der Wahl zum Stadtrat 3,5% (753 Stimmen). Peter Faßbinder wurde mit 173 Stimmen direkt gewählt und zieht erneut in den Bassumer Stadtrat ein.

Bei der Gemeindewahl Bruchhausen-Vilsen erreichte DIE LINKE 4,28% (475 Stimmen) und bei der Samtgemeindewahl 2,98% (670 Stimmen). 
Somit wurde Ulrike Lampa-Aufderheide erneut in den Rat gewählt.

In Syke hat DIE LINKE 3,37% (1062 Stimmen) erreicht. André Fieseler zieht somit erstmals in den Stadtrat Syke ein.

Bei der Wahl zum Rat der Stadt Diepholz erreichte DIE LINKE 4,30% (858 Stimmen). Damit ist DIE LINKE mit Peter Parizsky auch hier vertreten.

Mit zwei Sitzen ist DIE LINKE im Kreistag vertreten.
Jürgen Abelmann zieht mit 3,11% (1337 Stimmen) und Peter Faßbinder mit 2,48% (986 Stimmen)
in den Kreistag ein.

Sämtliche Ergebnisse können sich bis zum amtlichen Endergebnis noch ändern.



11. September 2016

Wo finde ich die Wahlergebnisse der LINKEN im Landkreis Diepholz zur Kommunalwahl 2016?

Liebe Wählerin, lieber Wähler,

damit Sie stets aktuell über die Wahlergebnisse zur Kommunalwahl im Landkreis Diepholz informiert werden, finden Sie nachfolgend die Internetseiten der Städte und Gemeinden aufgelistet, in denen DIE LINKE mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten antritt.

Wahlergebnisse zu Gemeinde-, Samtgemeinde-, Stadt- und Ortsratswahlen:

Twistringen:

wahlen.kdo.de/wahlen.php

Bassum:

www.bassum.de

Diepholz:

wahlen.kdo.de/wahlen.php

Bruchhausen-Vilsen:

www.bruchhausen-vilsen.de/wahl/Flecken2016.html

www.bruchhausen-vilsen.de/wahl/Samtgemeinde2016.html

www.bruchhausen-vilsen.de/wahl/Kreis2016.html

Syke:

www.syke.de

Die Ergebnisse zur Kreistagswahl finden Sie auf:

www.lkdh.de/wahlen

9. September 2016

Endspurt im Kommunalwahlkampf 2016.

DIE LINKE in Diepholz und Twistringen.

Peter Parizsky, Kandidat für den Stadtrat Diepholz, sowie den Kreistag, in der Diepholzer Innenstadt
DIE LINKE in Twistringen
André Fieseler und Martin Stricker

Zeitgleich war der Kreisverband Diepholz in Diepholz und Twistringen präsent, um die Bürgerinnen und Bürger über das Programm der LINKEN zu informieren.

Bei bestem Wetter gab es ordentlich Zustimmung und Anerkennung für unsere Ziele und Vorhaben.

Die Twistringer Genossen haben sich besonders über eine nette Geste des Restaurants "Korfu" gefreut:
Gabi und Janni, die Betreiber des Restaurants, haben einen Stehtisch, sowie zwei kleine Tische mit passenden Sitzgelegenheiten für die Besucher des LINKEN-Pavillons gesponsert. Gekrönt wurde die Unterstützung mit gratis Kaffee!

Sogar ein Kandidat der Twistringer CDU gesellte sich zu unserem Stand! Nicht um zu "spionieren", sondern um eine konstruktive Unterhaltung zu führen.

Alles in Allem war dies ein gelungener Abschluss des Wahlkampfes.

9. September 2016

Peter Parizsky im Interview.

Peter Parizsky, Kandidat für den Stadtrat Diepholz, sowie den Kreistag

Kreiszeitung: Wo sehen Sie die Schwerpunkte Ihrer kommunalpolitischen Arbeit in den nächsten fünf Jahren für die Stadt Diepholz?

Peter Parizsky (Linke): Meine Schwerpunkte lägen im Bereich Arbeit und Soziales sowie Umwelt. Förderung von Betrieben, die im Einklang mit der Natur arbeiten. „Problem-Betriebe“ wie die „Tierfrischmehlfabrik“ und das geplante Krematorium lehne ich ab. Ich befürworte die Förderung des sozialen Wohnungsbaus, damit bezahlbares Wohnen für alle Bürger gilt.

Kreiszeitung: Wie würden Sie Impulse für die Diepholzer Innenstadt setzen?

Peter Parizsky (Linke): Eine Ausweitung der Fußgängerzone ab Mollerkreisel verbunden mit günstigen Pachtbedingungen für weitere Fachgeschäfte halte ich für sinnvoll, um dem momentanen Leerstand entgegenzuwirken.

Kreiszeitung: Wie stehen Sie zur geplanten Ansiedlung eines Famila-Marktes östlich des Diepholzer Bahnhofes?

Peter Parizsky (Linke): Der Famila-Markt kann meines Erachtens kommen. Auch wenn Diepholz außergewöhnlich viele Supermärkte hat, fehlt doch ein zweiter Markt, der viele Nonfood-Artikel führt.

Kreiszeitung: Wie wollen Sie Diepholz für Jugendliche attraktiver machen?

Peter Parizsky (Linke): Der Jugendtreff Razzfazz sollte wieder aktiviert werden. Die Stadt sollte die Sportvereine sowie die Jugendfeuerwehren mehr unterstützen.

Kreiszeitung: Wie unterstützen Sie den Erhalt der Klinik Diepholz?

Peter Parizsky (Linke): Ich bin absolut für den Erhalt der Klinik Diepholz. Die Stadt sollte alle Möglichkeiten auch finanzieller Unterstützung nutzen. Die Stadt Sulingen versucht meines Erachtens, ihre Klinik in städtischer beziehungsweise privater Trägerschaft weiterzuführen (Bericht in der Kreiszeitung). Wäre das nicht auch eine Option für Diepholz?


Quelle: http://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/diepholz-ort28581/kommunalwahl-diepholz-sind-ziele-parteien-6730034.html

7. September 2016

Dietmar Bartsch am 07.09.2016 im Deutschen Bundestag.

Deutliche Worte in Richtung der Bundesregierung.

"Die Verunsicherung in unserem Land war noch nie so groß. Jahrzehntelang war es völlig normal, dass der Satz galt: Unseren Kindern soll und wird es einmal besser gehen. Jetzt haben wir eine andere Situation. Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist gefährdet. Das hat auch mit ihrer Politik zu tun. Sie haben den sozialen Zusammenhalt eben nicht im Blick. Sie regieren hier visionslos. Frau Merkel, mich würde einmal interessieren, ob Sie wirklich diese Koalition zu Ende bringen wollen."

Dietmar Bartsch.

 

 

7. September 2016

Die Ergebnisse der Kommunalwahl 2016 in Niedersachsen.

Immer aktuell im Internet zu verfolgen.

Hinweis zur Kommunalwahl am 11. September 2016:

Die Ergebnisse der Wahl für den Landkreis Diepholz können am 11. September 2016 ab 18:00 Uhr auf 
http://www.lkdh.de/wahlen
verfolgt werden.

3. September 2016

Die Kreiszeitung fragt - DIE LINKE antwortet.

Die Wochenserie - 6. und letzter Teil

Maria Babic wurde gefragt:
"Auf welchen Mitbewerber möchten Sie in der kommenden Wahlperiode auf keinen Fall verzichten?"

André Fieseler antwortete auf die Frage:
"Wenn jetzt die gute Fee kommt und sagt „Du hast drei Wünsche frei“: Was würden Sie antworten?"

Martin Stricker nahm zur Frage "Wenn Sie nach dem 11. September allein entscheiden könnten: Welches dringende Problem würden Sie zuerst lösen wollen?" Stellung.

Quelle: Kreiszeitung vom 03.09.2016

2. September 2016

Die Kreiszeitung fragt - DIE LINKE antwortet.

Die Wochenserie - Teil 5

Peter Faßbinder wurde gefragt:
"Das Klimaschutzkonzept listet 55 Maßnahmen auf. Welche fünf sind ihre Favoriten?"

André Fieseler antwortete auf die Frage:
"Welche Entwicklung möchten Sie in den nächsten fünf Jahren unbedingt anschieben?"

Martin Stricker nahm zur Frage "Sind Sie bereit, freiwillige Leistungen zu kürzen oder zu streichen, wenn es der Haushalt der Stadt Twistringen erfordert?" Stellung.

Quelle: Kreiszeitung vom 02.09.2016

1. September 2016

Die Kreiszeitung fragt - DIE LINKE antwortet.

Die Wochenserie - Teil 4

Peter Faßbinder wurde gefragt:
"Was steht ganz oben auf Ihrer Agenda, was möchten Sie unbedingt in den nächsten fünf Jahren umsetzen?
(Von den Kandidaten durften maximal drei Punkte genannt werden.)"

André Fieseler antwortete auf die Frage:
"Soll Syke angesichts des extrem niedrigen Zinsniveaus lieber neue Schulden machen und kräftig investieren oder lieber vorhandene Schulden abbauen?"

Martin Stricker nahm zur Frage "Sind Sie mit den städtischen Kulturangeboten zufrieden. Oder geht noch mehr, auch wenn das weitere Investitionen für die Kommune bedeuten würde? Können Sie Beispiele nennen?" Stellung.

Quelle: Kreiszeitung vom 01.09.2016

31. August 2016

Die Kreiszeitung fragt - DIE LINKE antwortet.

Die Wochenserie - Teil 3

Maria Babic wurde gefragt:
"Sollte Bassum angesichts des niedrigen Zinsniveaus Schulden machen oder abbauen?"

André Fieseler antwortete auf die Frage:
"Syke leistet sich zehn Ortsräte, die in den meisten Fällen lediglich eine beratende Funktion haben. Die eigentlichen Entscheidungen treffen der Rat und seine Fachausschüsse – und da sitzen größtenteils die gleichen Leute wie in den Ortsräten. Würden Sie die Ortsräte beibehalten oder auflösen und die Funktion der Ortsbürgermeister an Ortsvorsteher übertragen, wie es etwa in Bassum praktiziert wird?"

Martin Stricker nahm zur Frage "Was können Sie über den Rahmen der Flüchtlingsinitiative hinaus tun für eine stärkere Integration von Flüchtlingen beziehungsweise Asylbewerbern?" Stellung.

Quelle: Kreiszeitung vom 31.08.2016

30. August 2016

Die Kreiszeitung fragt - DIE LINKE antwortet.

Die Wochenserie - Teil 2

Dirk Moewes wurde gefragt:
"Seit Jahren wird das Thema Rathausbau diskutiert. Neubau, Renovierung des alten Standortes, oder bauen lassen und mieten. Welche Variante wäre Ihnen die Liebste? Und warum?"

André Fieseler antwortete auf die Frage:
"Das Gängeviertel gilt unstrittig als extrem wichtig für die Innenstadtentwicklung - aber das Projekt tritt auf der Stelle. Soll die Stadt selbst Geld in die Hand nehmen, oder die Umsetzung zu 100% privaten Investoren überlassen?"

Martin Stricker nahm zur Frage "Braucht Twistringen eine neue Sporthalle, insbesondere für die Grundschule, Vereine und Gruppen, oder sollte die Stadt die alte Turnhalle an der Hohen Straße vom Landkreis übernehmen? Oder sehen Sie noch eine andere Lösung?" Stellung.

Quelle: Kreiszeitung vom 30.08.2016

29. August 2016

Die Kreiszeitung fragt - DIE LINKE antwortet.

Fragen zur Kommunalwahl im Landkreis Diepholz.

Peter Faßbinder wurde gefragt:
"Wie viel Windkraft verträgt die Stadt Bassum noch?"

André Fieseler wurde zum Thema bezahlbarer Wohnraum im Stadtgebiet Syke befragt.
"Alle reden von bezahlbarem Wohnraum. Wie und wo will Ihre Partei den in Syke schaffen?"

Martin Stricker nahm zur Frage "Die Grundschule am Markt platzt aus allen Nähten. Sind Sie für einen Neubau oder macht eine Erweiterung im Bereich der Außenstelle Scharrendorf auch finanziell mehr Sinn?" Stellung.

Quelle: Kreiszeitung vom 29.08.2016

25. August 2016

Gewerkschafter wählen LINKS.

Jetzt unterzeichnen!

Zusammen mit einem Kreis linker Gewerkschafter/innen haben wir einen Aufruf „Gewerkschafter/innen wählen links!“ für unsere Kommunalwahlen gestartet.

 

Sie  finden ihn auf http://www.niedersachsen-waehlt-links.de wo er online unterzeichnet werden kann. 

 

 

22. August 2016

„Politik ist mein Hobby“

André Fieseler (Die Linke) möchte sich für sozialen Wohnungsbau einsetzen

Syke - Von Michael Walter. Es gibt da dieses Klischee von den wenig bis gar nicht mehr politisch interessierten Jugendlichen und jungen Erwachsenen. André Fieseler könnte man dafür problemlos als Gegenbeispiel aufführen. „Politik ist mein Hobby“, sagt der 21-Jährige. Und das nicht erst seit gestern.

Schon als Schüler hat er regelmäßig die politischen Nachrichten verfolgt. Mit knapp 19 wurde er Parteimitglied bei den Linken. Und für die möchte er jetzt gern in den Rat der Stadt einziehen.

Warum wird ein 19-Jähriger Mitglied einer politischen Partei? „Damals war gerade die AfD stark im Kommen“, erklärt Fieseler. „Ich hatte mir gedacht: Dagegen muss man was unternehmen. Das war also praktisch eine Art Gegenreaktion.“ Und warum gerade bei der Linken? „Weil sie mir damals als die souveränste Partei von allen erschien.“

Was er damit meint, kann Fieseler aus dem Stehgreif anhand einer ganzen Reihe von Themen herleiten. „Die Linken stimmen im Bundestag als einzige gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr“, erklärt er beispielsweise. „Und sie sind die einzige Partei, die keine Großspenden annimmt.“

Die historischen Wurzeln seiner Partei in der DDR findet der Syker nicht dramatisch. „Für mich ist die Linke keine Nachfolgeorganisation der SED“, sagt er. Dieser Vorwurf treffe seit dem Zusammenschluss der damaligen (ostdeutschen) PDS mit der (westdeutschen) Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) im Jahr 2007 nicht mehr. „Ich würde sogar behaupten, die Linke ist die zurzeit demokratischste Partei in der deutschen Parteienlandschaft.“

Dass er mit bundespolitischen Themen und Grundsatzfragen bei einer Kommunalwahl nicht viele punkten kann, ist Fieseler klar. Wichtigstes lokalpolitisches Thema ist für ihn der Komplex bezahlbarer Wohnraum und sozialer Wohnungsbau. Darüber hinaus möchte er sein Augenmerk auf den weiteren Erhalt und die Förderung des Schulstandorts Syke richten. Und grundsätzlichen Handlungsbedarf sieht er bei der Verbesserung des ÖPNV. „Es gibt in Syke Ecken, da kommst du ohne Auto nicht raus“, sagt er. „Henstedt zum Beispiel. Da fährt auch der Bürgerbus nicht hin.“

Wenn er gewählt wird, wäre Fieseler Einzelkämpfer im Rat. „Ich würde dann je nach Thema Verbündete suchen“, sagt er. Dialogbereit wäre er allen demokratischen Parteien gegenüber. „Ich bin da überhaupt nicht dogmatisch.“ Die Möglichkeit, auf Dauer mit anderen eine Gruppe zu bilden, um im Rat und seinen Fachausschüssen mehr Einflussmöglichkeiten zu bekommen, würde er sich aber offen halten.

Beruflich ist André Fieseler als Informatiker beim Landkreis Diepholz tätig. Sein Privatleben mag er nicht an die große Glocke hängen. Er ist Single und liest er historische Romane, Fantasy und Science Fiction – wenn er sich nicht mit seinem Hobby Politik beschäftigt.
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Quelle: http://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/syke-ort44535/politik-mein-hobby-6684176.html

22. August 2016

DIE LINKE mit dem Kreisverband Diepholz auf Wahlkampftour.

Wir starten in Bassum

Wir beginnen unsere Tour am 26.08.2016 in Bassum auf dem Markt "Alte Poststraße".


Von 08:00 - 13:00 Uhr haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich über unser kommunalpolitisches Programm zu informieren.

Mit dabei sind Maria Babic, unsere Kandidatin für den Stadtrat Bassum, sowie Peter Faßbinder, der für den Stadtrat Bassum und den Kreistag kandidiert.

Am Samstag, den 27.08.2016 werden wir ebenfalls in Bassum mit unserem Team in Bassum gastieren. Dann von 09:00 - 13:00 Uhr auf dem Parkplatz des Lindenmarkts.

Wir freuen uns auf einen anregenden Meinungsaustausch mit Ihnen.

Wahlkampf-Flyer zur Kommunalwahl 2016

Unsere Flyer im PDF-Format zum Downloaden

Martin Stricker zu seiner Kandidatur.

Interview mit der Kreiszeitung (Ausgabe vom 06.08.2016)

Zum Vergrößern klicken.
4. August 2016

Hoffen auf Fraktionsstatus

Bericht aus der Kreiszeitung vom 04.08.2016

Zum Vergrößern klicken.
1. August 2016

Eine Schweinerei nach der Anderen.

Vom Staat zur Spionage gezwungen.

Seit heute, 01. August 2016 müssen Hartz-IV-Bezieher mit drastischen Sanktionen seitens der Jobcenter rechnen.
Die s.g. "Rechtsvereinfachung" beinhaltet z.B. die Pflicht, Hartz IV-Bezieher zu Überwachen und zu Denunzieren!

Das ist kein schlechter Scherz!

Ein Nachbar oder Vermieter eines Hartz IV-Beziehers kann aufgefordert werden, "besondere Vorkommnisse", die darauf schließen lassen könnten, dass der Leistungsempfänger zu unrecht im Bezug steht, zu melden.

Sollte man sich weigern, die Person zu Überwachen, drohen Geldstrafen in Höhe von bis zu 5000 Euro.

Diese Regelung missachtet, ob die Zustimmung zur Erteilung entsprechender Auskünfte durch Dritte vom JC überhaupt gefordert werden darf. Die Strafe ist zudem höchst unbillig, da sie unabhängig davon erfolgt, ob tatsächlich ein Schaden entstanden ist. Auch das stellt eine weitere Etablierung von Sonderrecht im SGB II dar.

Somit wird in diesem Staat ein weiters Tor zur systematischen Stigmatisierung von Hartz IV-Beziehern geöffnet.

Ziel dieser drastischen Maßnahme ist, die Empfänger von Sozialleistungen weiter und stärker unter Druck zu setzen und ihnen den letzten Rest an Menschenwürde abzusprechen.

Eine Schande...
Nein, eine ekelhafte Schweinerei!

12. Juli 2016

SOZIALSCHWACH - Das sind diejenigen, die sich am Sozialsystem nicht beteiligen wollen.

Peter Faßbinders Leserbrief aus der Kreiszeitung vom 12.07.2016

Leserbrief zum Artikel:

Fairkauf hilft Sozialschwachen

Kreiszeitung vom 8.7.16

Vorweg: ich habe nichts gegen das soziale Kaufhaus Fairkauf, mich ärgert nur immer wieder der Begriff „Sozialschwach“ so auch in der Überschrift zu dem Artikel in der Kreiszeitung vom 8.7.16 Dieses Kaufhaus Fairkauf ist für Personen mit wenig Geld gedacht und nicht für sozial Schwache. Sozialschwach, das sind die Steuerverbrecher und Steuerflüchtlinge.
Sozialschwach, das sind die Großverdiener, die jedes noch so kleine Schlupfloch suchen, um Millionenbeträge an der Steuer vorbei zu schleusen, uns alle also bewusst schädigen.
Sozialschwach, das sind die Banken, die Anwaltskanzleien und Berater, die denen helfen, ihre Steuerlast betrügerisch zu senken.
Sozialschwach, das sind die Millionäre und Milliardäre, die ihre Angestellten ausbeuten und aussaugen und sie dann, wenn die Arbeitsleistung nicht mehr voll zu erbringen ist, ins soziale Abseits schieben.
Geldmäßig schwach mögen die alleinerziehenden Mütter, die kinderreichen Familien, die wegrationalisierten Arbeitnehmer sein, aber sozialschwach sind sie nicht.


Peter Faßbinder.

8. Juli 2016

Rechtsvereinfachung bei Hartz IV im Bundesrat: Beschämend und enttäuschend

Zur Abstimmung im Bundesrat über die sogenannte Rechtsvereinfachung bei Hartz IV erklärte Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben im Bundesrat mit der CDU/CSU mehrheitlich dem sogenannten Rechtsvereinfachungsgesetz bei Hartz IV zugestimmt. Dabei hat sich die SPD sich zum Teil kritisch gegenüber dem Gesetzesentwurf im Bundestag und im Bundesrat geäußert und die Grünen haben das Gesetz im Bundestag sogar abgelehnt. Mit Rücksicht auf die Koalitionssituationen wäre eine Enthaltung möglich gewesen. Die einzigen die Flagge gezeigt haben, waren die Länder mit Regierungsbeteiligung der LINKEN Thüringen und Brandenburg. Sie haben im zuständigen Bundesrats-Ausschuss gegen die Rechtsverschärfung gestimmt und sich bei der Bundesratsabstimmung aus Rücksicht auf die Koalitionssituation enthalten.

Mit den Enthaltungen der anderen rot-grün regierten oder mitregierten Länder im Bundesrat wäre es möglich gewesen, die nun eintretenden Rechtsverschärfungen bei Hartz IV zu stoppen.

Das Abstimmungsverhalten der SPD und Grünen im Bundesrat ist sehr beschämend. Nun weiß jede und jeder, wer neben der CDU/CSU für die Rechtsverschärfungen bei Hartz IV Verantwortung trägt.

27. Juni 2016

Das Team steht!

Die Kandidaten zur Kommunalwahl 2016 stehen nun fest

Am Freitag, den 24.06.2016 kamen die Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes Diepholz im Twistringer Hotel „Zur Börse“ zusammen, um die Wahl der Kandidaten zur Kommunalwahl am 11. September durchzuführen. Auf der gutbesuchten, fast vierstündigen Wahlveranstaltung stellten sich zunächst die Kandidatinnen und Kandidaten mit ihren Themenschwerpunkten vor, um sich anschließend der Wahl der Parteimitglieder zu stellen.
Die Schwerpunkte lagen hier eindeutig in der mangelhaften Versorgung im medizinischen Bereich. So wurde die unzureichende Versorgung im Bezug auf Entbindungsstationen im Landkreis Diepholz bemängelt. Die Entfernungen, die Schwangere zurücklegen müssen, sind gerade in dringenden Situationen unzumutbar und gefährden Mutter und Kind.
Auch die Versorgung durch hausärztliche Arztpraxen lässt im Landkreis zu wünschen übrig.
Das Verschwinden kleiner Einzelhändler war ebenso ein Thema, wie auch eine geplante Ortsumgehung um Twistringen und Barnstorf.  Die umstrittene Gas- und Öl-Fördermethode Fracking wurde als unkalkulierbare Gefahr für Mensch und Umwelt ebenso thematisiert, wie auch die mangelhafte Versorgung des öffentlichen Personennahverkehrs, gerade in den ländlich abseits gelegenen Ortschaften des Landkreises.
Es gibt also viel zu tun. DIE LINKE steht bereit, um sich mit konstruktiven und vor allem sozialen  Ideen in den Räten der Städte und Gemeinden einzubringen.

v.l.n.r.
Ulrike Lampa-Aufderheide – Kandidiert für den Gemeinde- und Samtgemeinderat Bruchhausen Vilsen, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Syke,
Dirk Moewes – Kandidiert für den Stadtrat Bassum, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Bruchhausen-Vilsen / Schwaförden,
Maria Babic – Kandidiert für den Stadtrat Bassum,
Peter Faßbinder – Kandidiert für den Stadtrat Bassum, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Weyhe,
Henry Rohde – Kandidiert für den Stadtrat Twistringen, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Siedenburg / Kirchdorf / Sulingen,
Martin Stricker – Kandidiert für den Stadtrat Twistringen, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Twistringen / Bassum,
André Fieseler – Kandidiert für den Stadtrat Syke,
Peter Parizsky – Kandidiert für den Stadtrat Diepholz, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Diepholz / Barnstorf,
Jürgen Abelmann – Kandidiert für den Stadtrat Bassum, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Stuhr,
Marion Urbanski – Kandidiert für den Stadtrat Twistringen, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Wagenfeld / Rehden / Lemförde.