Vermögensteuer jetzt!
 
 
 

DIE LINKE. Kreisverband Diepholz-Newsletter




abonnieren
abbestellen

 
Link öffnet eine PDF-Datei
 
 
REICHTUMSUHR
 
 

DIE LINKE: - Kreisverband Diepholz ist in Hamburg dabei.

 
Willkommen - Wir freuen uns Dich wieder zu sehen
25. August 2016

Gewerkschafter wählen LINKS.

Jetzt unterzeichnen!

Zusammen mit einem Kreis linker Gewerkschafter/innen haben wir einen Aufruf „Gewerkschafter/innen wählen links!“ für unsere Kommunalwahlen gestartet.

 

Sie  finden ihn auf http://www.niedersachsen-waehlt-links.de wo er online unterzeichnet werden kann. 

 

 

22. August 2016

„Politik ist mein Hobby“

André Fieseler (Die Linke) möchte sich für sozialen Wohnungsbau einsetzen

Syke - Von Michael Walter. Es gibt da dieses Klischee von den wenig bis gar nicht mehr politisch interessierten Jugendlichen und jungen Erwachsenen. André Fieseler könnte man dafür problemlos als Gegenbeispiel aufführen. „Politik ist mein Hobby“, sagt der 21-Jährige. Und das nicht erst seit gestern.

Schon als Schüler hat er regelmäßig die politischen Nachrichten verfolgt. Mit knapp 19 wurde er Parteimitglied bei den Linken. Und für die möchte er jetzt gern in den Rat der Stadt einziehen.

Warum wird ein 19-Jähriger Mitglied einer politischen Partei? „Damals war gerade die AfD stark im Kommen“, erklärt Fieseler. „Ich hatte mir gedacht: Dagegen muss man was unternehmen. Das war also praktisch eine Art Gegenreaktion.“ Und warum gerade bei der Linken? „Weil sie mir damals als die souveränste Partei von allen erschien.“

Was er damit meint, kann Fieseler aus dem Stehgreif anhand einer ganzen Reihe von Themen herleiten. „Die Linken stimmen im Bundestag als einzige gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr“, erklärt er beispielsweise. „Und sie sind die einzige Partei, die keine Großspenden annimmt.“

Die historischen Wurzeln seiner Partei in der DDR findet der Syker nicht dramatisch. „Für mich ist die Linke keine Nachfolgeorganisation der SED“, sagt er. Dieser Vorwurf treffe seit dem Zusammenschluss der damaligen (ostdeutschen) PDS mit der (westdeutschen) Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) im Jahr 2007 nicht mehr. „Ich würde sogar behaupten, die Linke ist die zurzeit demokratischste Partei in der deutschen Parteienlandschaft.“

Dass er mit bundespolitischen Themen und Grundsatzfragen bei einer Kommunalwahl nicht viele punkten kann, ist Fieseler klar. Wichtigstes lokalpolitisches Thema ist für ihn der Komplex bezahlbarer Wohnraum und sozialer Wohnungsbau. Darüber hinaus möchte er sein Augenmerk auf den weiteren Erhalt und die Förderung des Schulstandorts Syke richten. Und grundsätzlichen Handlungsbedarf sieht er bei der Verbesserung des ÖPNV. „Es gibt in Syke Ecken, da kommst du ohne Auto nicht raus“, sagt er. „Henstedt zum Beispiel. Da fährt auch der Bürgerbus nicht hin.“

Wenn er gewählt wird, wäre Fieseler Einzelkämpfer im Rat. „Ich würde dann je nach Thema Verbündete suchen“, sagt er. Dialogbereit wäre er allen demokratischen Parteien gegenüber. „Ich bin da überhaupt nicht dogmatisch.“ Die Möglichkeit, auf Dauer mit anderen eine Gruppe zu bilden, um im Rat und seinen Fachausschüssen mehr Einflussmöglichkeiten zu bekommen, würde er sich aber offen halten.

Beruflich ist André Fieseler als Informatiker beim Landkreis Diepholz tätig. Sein Privatleben mag er nicht an die große Glocke hängen. Er ist Single und liest er historische Romane, Fantasy und Science Fiction – wenn er sich nicht mit seinem Hobby Politik beschäftigt.
-----
Quelle: http://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/syke-ort44535/politik-mein-hobby-6684176.html

22. August 2016

DIE LINKE mit dem Kreisverband Diepholz auf Wahlkampftour.

Wir starten in Bassum

Wir beginnen unsere Tour am 26.08.2016 in Bassum auf dem Markt "Alte Poststraße".


Von 08:00 - 13:00 Uhr haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich über unser kommunalpolitisches Programm zu informieren.

Mit dabei sind Maria Babic, unsere Kandidatin für den Stadtrat Bassum, sowie Peter Faßbinder, der für den Stadtrat Bassum und den Kreistag kandidiert.

Am Samstag, den 27.08.2016 werden wir ebenfalls in Bassum mit unserem Team in Bassum gastieren. Dann von 09:00 - 13:00 Uhr auf dem Parkplatz des Lindenmarkts.

Wir freuen uns auf einen anregenden Meinungsaustausch mit Ihnen.

Wahlkampf-Flyer zur Kommunalwahl 2016

Unsere Flyer im PDF-Format zum Downloaden

Martin Stricker zu seiner Kandidatur.

Interview mit der Kreiszeitung (Ausgabe vom 06.08.2016)

Zum Vergrößern klicken.
4. August 2016

Hoffen auf Fraktionsstatus

Bericht aus der Kreiszeitung vom 04.08.2016

Zum Vergrößern klicken.
1. August 2016

Eine Schweinerei nach der Anderen.

Vom Staat zur Spionage gezwungen.

Seit heute, 01. August 2016 müssen Hartz-IV-Bezieher mit drastischen Sanktionen seitens der Jobcenter rechnen.
Die s.g. "Rechtsvereinfachung" beinhaltet z.B. die Pflicht, Hartz IV-Bezieher zu Überwachen und zu Denunzieren!

Das ist kein schlechter Scherz!

Ein Nachbar oder Vermieter eines Hartz IV-Beziehers kann aufgefordert werden, "besondere Vorkommnisse", die darauf schließen lassen könnten, dass der Leistungsempfänger zu unrecht im Bezug steht, zu melden.

Sollte man sich weigern, die Person zu Überwachen, drohen Geldstrafen in Höhe von bis zu 5000 Euro.

Diese Regelung missachtet, ob die Zustimmung zur Erteilung entsprechender Auskünfte durch Dritte vom JC überhaupt gefordert werden darf. Die Strafe ist zudem höchst unbillig, da sie unabhängig davon erfolgt, ob tatsächlich ein Schaden entstanden ist. Auch das stellt eine weitere Etablierung von Sonderrecht im SGB II dar.

Somit wird in diesem Staat ein weiters Tor zur systematischen Stigmatisierung von Hartz IV-Beziehern geöffnet.

Ziel dieser drastischen Maßnahme ist, die Empfänger von Sozialleistungen weiter und stärker unter Druck zu setzen und ihnen den letzten Rest an Menschenwürde abzusprechen.

Eine Schande...
Nein, eine ekelhafte Schweinerei!

12. Juli 2016

SOZIALSCHWACH - Das sind diejenigen, die sich am Sozialsystem nicht beteiligen wollen.

Peter Faßbinders Leserbrief aus der Kreiszeitung vom 12.07.2016

Leserbrief zum Artikel:

Fairkauf hilft Sozialschwachen

Kreiszeitung vom 8.7.16

Vorweg: ich habe nichts gegen das soziale Kaufhaus Fairkauf, mich ärgert nur immer wieder der Begriff „Sozialschwach“ so auch in der Überschrift zu dem Artikel in der Kreiszeitung vom 8.7.16 Dieses Kaufhaus Fairkauf ist für Personen mit wenig Geld gedacht und nicht für sozial Schwache. Sozialschwach, das sind die Steuerverbrecher und Steuerflüchtlinge.
Sozialschwach, das sind die Großverdiener, die jedes noch so kleine Schlupfloch suchen, um Millionenbeträge an der Steuer vorbei zu schleusen, uns alle also bewusst schädigen.
Sozialschwach, das sind die Banken, die Anwaltskanzleien und Berater, die denen helfen, ihre Steuerlast betrügerisch zu senken.
Sozialschwach, das sind die Millionäre und Milliardäre, die ihre Angestellten ausbeuten und aussaugen und sie dann, wenn die Arbeitsleistung nicht mehr voll zu erbringen ist, ins soziale Abseits schieben.
Geldmäßig schwach mögen die alleinerziehenden Mütter, die kinderreichen Familien, die wegrationalisierten Arbeitnehmer sein, aber sozialschwach sind sie nicht.


Peter Faßbinder.

8. Juli 2016

Rechtsvereinfachung bei Hartz IV im Bundesrat: Beschämend und enttäuschend

Zur Abstimmung im Bundesrat über die sogenannte Rechtsvereinfachung bei Hartz IV erklärte Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben im Bundesrat mit der CDU/CSU mehrheitlich dem sogenannten Rechtsvereinfachungsgesetz bei Hartz IV zugestimmt. Dabei hat sich die SPD sich zum Teil kritisch gegenüber dem Gesetzesentwurf im Bundestag und im Bundesrat geäußert und die Grünen haben das Gesetz im Bundestag sogar abgelehnt. Mit Rücksicht auf die Koalitionssituationen wäre eine Enthaltung möglich gewesen. Die einzigen die Flagge gezeigt haben, waren die Länder mit Regierungsbeteiligung der LINKEN Thüringen und Brandenburg. Sie haben im zuständigen Bundesrats-Ausschuss gegen die Rechtsverschärfung gestimmt und sich bei der Bundesratsabstimmung aus Rücksicht auf die Koalitionssituation enthalten.

Mit den Enthaltungen der anderen rot-grün regierten oder mitregierten Länder im Bundesrat wäre es möglich gewesen, die nun eintretenden Rechtsverschärfungen bei Hartz IV zu stoppen.

Das Abstimmungsverhalten der SPD und Grünen im Bundesrat ist sehr beschämend. Nun weiß jede und jeder, wer neben der CDU/CSU für die Rechtsverschärfungen bei Hartz IV Verantwortung trägt.

27. Juni 2016

Das Team steht!

Die Kandidaten zur Kommunalwahl 2016 stehen nun fest

Am Freitag, den 24.06.2016 kamen die Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes Diepholz im Twistringer Hotel „Zur Börse“ zusammen, um die Wahl der Kandidaten zur Kommunalwahl am 11. September durchzuführen. Auf der gutbesuchten, fast vierstündigen Wahlveranstaltung stellten sich zunächst die Kandidatinnen und Kandidaten mit ihren Themenschwerpunkten vor, um sich anschließend der Wahl der Parteimitglieder zu stellen.
Die Schwerpunkte lagen hier eindeutig in der mangelhaften Versorgung im medizinischen Bereich. So wurde die unzureichende Versorgung im Bezug auf Entbindungsstationen im Landkreis Diepholz bemängelt. Die Entfernungen, die Schwangere zurücklegen müssen, sind gerade in dringenden Situationen unzumutbar und gefährden Mutter und Kind.
Auch die Versorgung durch hausärztliche Arztpraxen lässt im Landkreis zu wünschen übrig.
Das Verschwinden kleiner Einzelhändler war ebenso ein Thema, wie auch eine geplante Ortsumgehung um Twistringen und Barnstorf.  Die umstrittene Gas- und Öl-Fördermethode Fracking wurde als unkalkulierbare Gefahr für Mensch und Umwelt ebenso thematisiert, wie auch die mangelhafte Versorgung des öffentlichen Personennahverkehrs, gerade in den ländlich abseits gelegenen Ortschaften des Landkreises.
Es gibt also viel zu tun. DIE LINKE steht bereit, um sich mit konstruktiven und vor allem sozialen  Ideen in den Räten der Städte und Gemeinden einzubringen.

v.l.n.r.
Ulrike Lampa-Aufderheide – Kandidiert für den Gemeinde- und Samtgemeinderat Bruchhausen Vilsen, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Syke,
Dirk Moewes – Kandidiert für den Stadtrat Bassum, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Bruchhausen-Vilsen / Schwaförden,
Maria Babic – Kandidiert für den Stadtrat Bassum,
Peter Faßbinder – Kandidiert für den Stadtrat Bassum, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Weyhe,
Henry Rohde – Kandidiert für den Stadtrat Twistringen, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Siedenburg / Kirchdorf / Sulingen,
Martin Stricker – Kandidiert für den Stadtrat Twistringen, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Twistringen / Bassum,
André Fieseler – Kandidiert für den Stadtrat Syke,
Peter Parizsky – Kandidiert für den Stadtrat Diepholz, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Diepholz / Barnstorf,
Jürgen Abelmann – Kandidiert für den Stadtrat Bassum, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Stuhr,
Marion Urbanski – Kandidiert für den Stadtrat Twistringen, sowie den Kreistag für den Wahlbereich Wagenfeld / Rehden / Lemförde.

28. Juni 2016

Soll man jetzt auch noch dankbar sein?

Der Mindestlohn wird erhöht! Um gigantische 34 Cent.

„Der Mindestlohn bleibt ein Mangellohn. Auch nach der Anhebung des Mindestlohns auf 8,84 Euro wird er bei vielen Beschäftigten nicht für das Mindeste im Leben reichen. Gerade in Städten und Ballungszentren müssen viele Beschäftigte mit Mindestlohn weiter aufstocken, um über die Runden zu kommen. Und im Ruhestand braucht man staatliche Unterstützung, weil die Rente zu gering ist“, so Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich der Festlegung der Mindestlohnkommission. Ernst weiter:

„Der Mindestlohn war bereits bei seiner Einführung deutlich zu niedrig. Doch die Arbeitgeber blockieren eine angemessene Erhöhung. Notwendig ist eine Anhebung des Mindestlohns per Gesetz.“

Klaus Ernst

28. Juni 2016

Milchkrise

Wirtschaftssanktionen gegen Russland und Marktübermacht von Molkereien und Supermarkt-Ketten Ursache für Preisverfall

Eine Vielzahl deutscher Milchbauern ist angesichts des dramatischen Preisverfalls bei Milch in einer existenzbedrohenden Lage. Der Vorsitzende des Bauernverbands, Joachim Rukwied, spricht aktuell von bis 14.000 Betrieben, die innerhalb eines Jahres ganz oder teilweise aufgeben werden. Mit 6,9 Millionen Tonnen erzeugter Milch pro Jahr und damit Platz zwei hinter Bayern ist auch Niedersachsen von der Krise betroffen. Hierzu erklärt Andreas Maurer, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Niedersachsen:

„Um die strukturellen Ursachen der Krise zu beheben ist neben einer Mengenreduzierung, die schnellstmögliche Beendigung der Russland-Sanktionen auf europäischer Ebene notwendig. Der wegfallende Absatzmarkt hat weitreichende negative Konsequenzen vor allem für die Ernährungswirtschaft. Der Absatz landwirtschaftlicher Produkte ist durch einen Preisverfall in Folge der Sanktionen beeinträchtigt. Die Landesregierung ist jetzt am Zug, endlich auf die für die Wirtschaft von Niedersachsen negativen Auswirkungen dieser Sanktionen zu reagieren und Druck auf die Bundesregierung auszuüben, die Sanktionen für beendet zu erklären.“, fordert der LINKEN-Politiker.

 

Vorstandskollege, Lars Leopold, ergänzt: „Wirtschaftspolitisch sind die Auswirkungen der Sanktionen für Niedersachsen katastrophal. Es werden in großem Umfang Arbeitsplätze gefährdet und die Landwirtschaft geschädigt. Durch die anhaltende Milchkrise drohen allein den Milchbauern in Niedersachsen  Einnahmeverluste von jährlich bis zu 1,2 Milliarden Euro.“ Leopold sieht jedoch eine weitere Ursache der Milchkrise: „Handels- und Molkereikonzerne haben Milch zur Ramschware gemacht. Selbst vom Dumpingpreis würden erst noch die Gewinne der Konzerne abgezogen, sodass nur noch Almosen für die Erzeuger übrig bleiben würden. Das ist sittenwidrig. Hier muss über Kurz oder Lang die Marktübermacht von Molkereien und Supermarkt-Ketten beendet werden, um die Position der Erzeuger zu stärken.“ DIE LINKE. unterstützt die Forderungen der Milcherzeuger, stärkeren Einfluss auf die Preisbildung zu bekommen. 

 

„Während Molkerei- und Handelskonzerne weiter profitieren, wird die eigentliche Ursache, nämlich die massive Überproduktion weiter ausgeblendet. Die Nahrungsmittelproduktion darf nicht allein dem Markt überlassen werden. Wir brauchen endlich regionale und transparente Erzeugungs-, Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen und eine wahre und klare Kennzeichnung, der man vertrauen kann. Bäuerinnen und Bauern brauchen Erzeugerpreise, die ein Mindesteinkommen sichern. Politisch sind dafür jetzt die Rahmenbedingungen zu schaffen!“, fordert Leopold.