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9. Juli 2017

Friedlich, solidarisch, laut.

DIE LINKE. demonstriert in Hamburg gegen den Gipfel der Eitelkeiten

Friedlich, solidarisch, laut.

Aus dem gesamten Bundesgebiet, aber auch aus dem Ausland kamen die friedlichen Demonstranten zusammen, um gegen die selbstdarstellerische Zusammenkunft der selbsternannten Weltherrscher zu protestieren.

G20 - Unter den Teilnehmern sind die Staatsoberhäupter, die Kriege, Vertreibung und Armut zu verantworten haben. Eine Ansammlung von Autokraten, Rassisten, Kriegstreibern.

Die genaue Zahl der Demonstrationsteilnehmer konnte nicht festgestellt werden, da es schlicht zu viele waren. 
Die Schätzungen gehen von bis 200.000 friedlichen Demonstranten aus.

Nach der Abschlusskundgebung wurden die Genossinnen und Genossen der Kreisverbände Vechta und Diepholz von ca. 20 Polizisten eingekreist und aufgefordert, die Fahnen einzurollen und somit unkenntlich zu machen, da die Veranstaltung ja nun beendet sei.

Widerwillig mussten sie der Aufforderung folge leisten.

Ob diese Forderung rechtlich gedeckt ist, darf bezweifelt werden.

Die Polizisten haben sich ja auch nicht entkleidet und somit unkenntlich gemacht wofür sie stehen.

Wir stellen uns gegen solche Machtdemonstrationen.
Gestern, Heute und Morgen!

4. Juli 2017

Die CDU und ihr Bild von Geringverdienern

Peter Tauber zeigt, dass er keine Ahnung hat. Und davon sehr viel.

Mit seinem Tweet zum Thema Minijob, hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber gezeigt, wie seine Wertschätzung von Menschen, die mehrere Minijobs annehmen müssen, aussieht.Wer etwas "ordentliches" gelernt habe, müsse auch keine drei Minijobs haben, so seine Schlussfolgerung.
Im Umkehrschluss bedeutet diese Aussage, dass jeder Geringverdiener, der sich mühsam mit einem oder mehr Minijobs über Wasser hält in seiner Vergangenheit eben nichts "ordentliches" gelernt hat.
Wie Tauber "ordentlich" definiert, lässt er offen.
Diese Herabwürdigung der Menschen ist unerträglich.

24. Juni 2017

Wer hat das Patentrezept?

Landwirte stellen Bundestagskandidaten auf den Prüfstand

Kreislandwirt Wilken Hartje (rechts) hinterfragt die Positionen der Bundestagskandidaten (v.l.) Axel Knoerig (CDU), Klaus-Joachim Schmelz (Grüne), Gerd Breternitz (AfD), Jürgen Abelmann (Linke), Alexander Carapinha Hesse (FDP) und Tevfik Özkan (SPD).
Foto: © Anke Seidel

Bauern in akuter Existenznot, Preisexplosion bei den Pachtflächen oder ruinöse Milchpreise: Das beklagen Landwirte im Landkreis Diepholz immer wieder, wie Demonstrationen und Protestaktionen beweisen.

 

Deutlich weniger dramatisch verlief dagegen die Podiumsdiskussion der Landvolk-Verbände Diepholz und Mittelweser im Sulinger Restaurant Dahlskamp – ein unverbindliches Frage-und-Antwort-Spiel, in dem Kreislandwirt Wilken Hartje das Wissen der Bundestagskandidaten im Wahlkreis Diepholz-Nienbur

Was wird von den Landwirten erwartet?

Welche Ziele muss die Landwirtschaft erfüllen? Altvertrautes spiegelten die Antworten der Kandidaten auf diese Auftaktfrage wider. Umwelt- und Naturschutz sowie Verbraucher-Interessen standen für Tevfik Özkan (SPD) an erster Stelle, während Alexander Carapinha Hesse (FDP) Sicherstellung der Ernährung, Energieversorgung und aktiven Tierschutz nannte. Lebensmittelversorgung und Umweltschutz waren Jürgen Abelmann (Linke) wichtig, auch dass Landwirte von ihren Produkten leben können.
[Weiterlesen]

22. Juni 2017

Wir sind dabei!

Der Kreisverband Diepholz beteiligt sich an der G20-Demo in Hamburg.

Liebe Sympathisantinnen, liebe Sympathisanten,
liebe Genossinnen, liebe Genossen,

nicht mal mehr drei Wochen und wir werden gemeinsam, laut und bunt in Hamburg für grenzenlose Solidarität und gegen die Politik der G20 mit Zehntausenden auf die Straße gehen. 

Was erwartet Euch nun am 8. Juli konkret?

Die Auftaktkundgebung wird um 11 Uhr an den Deichtorhallen beginnen. Aber auch wenn ihr schon früher da seid, wird euch nicht langweilig werden. Zur Begrüßung erwartet euch dann ein umfangreiches Programm mit Beiträgen aus den vielen Spektren unseres Demobündnisses, beginnend mit der bekannten Hamburger Antifaschistin Esther Bejarano. Sprechen werden unter anderem Katja Kipping (Parteivorsitzende DIE LINKE), Canan Canli (Vorsitzende Alevitische Gemeinde Kiel) und Maria Atilano(globalisierungskritische Aktivistin aus Chipas, Mexiko).
Am Ende der Demonstrationsroute erwartet euch bei der Abschlusskundgebung eine attraktive Mischung aus Kultur und Politik. Wir sind sehr glücklich, dass es uns gelungen ist, für die Abschlusskundgebung Redner*innen aus den derzeit dynamischen, zentralen, globalen Kämpfen zu gewinnen: wie Salih Müslim (Co-Vorsitzender der PYD in Syrien), Priya Reddy (Black Lives Matter, USA), Jakeline Romero Epiayu u.a. (Klimaaktivist*innen, Betroffene des Steinkohlebergbaus in Kolumbien) und Madeleine Does (Hamburger Aktivistin) für das Bündnis „Grenzenlose Solidarität statt G20".
Die Kundgebung endet um 18:00 Uhr.

Der Kreisverband Diepholz übernimmt für Mitglieder die Kosten für die Fahrt (Niedersachsenticket).

Wer also als Mitglied auf der Strecke zwischen Diepholz und Bremen zusteigen möchte, sollte mir dies zeitnah mitteilen
Mit welchem Zug wir reisen, werde ich noch rechtzeitig, nach Abschluss der Planung bekannt geben.

Für Rückfragen stehe ich Euch natürlich gerne zur Verfügung.

Engagierte LINKE Grüße sendet
Martin

21. Juni 2017

Holen wir uns das Land zurück!

Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.

Es ist nicht das Land der Wenigen. Es ist ein Land für alle. Holen wir es uns zurück. Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.
Auch als Nichtmitglied kannst Du Dich im Kreisverband Diepholz engagieren.
Mach mit: www.linksaktiv.de

17. Juni 2017

Wir haben es nicht vergessen.

Volksaufstand in der DDR

12. Juni 2017

Erinnern. Gedenken. Mahnen

Der Name Anne Frank steht wie viele Andere stellvertretend für die millionen Juden, die während des Nazi-Terror-Regimes ermordet wurden. 

Wir dürfen niemals vergessen, wohin Rassismus und Antisemitismus geführt haben.
Gerade in der heutigen Zeit ist das Schicksal der Anne Frank eine nicht zu übersehende Mahnung an uns: Wir dürfen der längst aufgekeimten rechten Saat keinen Raum lassen.
Wir sind in der Pflicht, den Nazis ihre Grenzen aufzuzeigen.
Nicht Morgen, nicht nächste Woche, JETZT!
 

22. Mai 2017

Niedersächsische LINKE geht mit Doppelspitze in die Landtagswahlen - Landtagswahlprogramm einstimmig verabschiedet

Die Kandidat*innen auf den Listenplätzen 1 bis 12 (v.l.n.r.): Edith Belz (Platz 9), Lars Leopold (6), Heidi Reichinnek (7), Parwaneh Bokah (11), Anja Stoeck (1), Andreas Brändle (8), Hans-Henning Adler (2), Ursula Weisser-Roelle (3), Herbert Behrens (4), Behiye Uca (5), Matthias Wiedenlübbert (12), Christoph Podstawa (10). Nicht im Bild: Kathrin Otte (13), Thomas Bartsch (14), Nadije Memedi (15), Viktor Neufeld (16), Agnes Hasenjäger (17), Hartmut Ukena (18), Evelyne Engelhardt-Mayer (19), Torben Franz (20), Bettina Kubiak (21)
Die frisch gewählten SpitzenkandidatInnen Anja Stoeck und Hans-Henning Adler

Die LINKE Landesvorsitzende Anja Stoeck aus Buchholz in der Nordheide und der frühere Landtagsabgeordnete  Hans-Henning Adler aus Oldenburg führen die niedersächsische Landesliste an.

Die niedersächsischen LINKEN haben am frühen Abend des 20.05.2017 in der Braunschweiger IGS Heidberg ein rund 70-seitiges Landtagswahlprogramm einstimmig verabschiedet. 

In einer engagierten Diskussion wurden rund 100 Anträge intensiv behandelt und zum großen Teil in den Antragsentwurf eingearbeitet.

In ihrer Präambel zum Programm erklären die niedersächsischen LINKEN:  „“Wir wollen als starke soziale gesellschaftliche Opposition in den niedersächsischen Landtag einziehen. Wir wollen Druck für einen wirklichen Politikwechsel machen, denn die derzeitige Landesregierung verwaltet nur die Missstände und verweigert sich den dringend notwendigen Investitionen in die soziale Infrastruktur. Eine Regierungsbeteiligung schließen wir nicht grundsätzlich aus. Wir sagen aber deutlich; Bedingung hierfür ist, dass SPD und Grüne eine grundlegende Korrektur ihrer Politik vornehmen und endlich mit dem Geist der Agenda 20110 brechen.“

Die frisch gewählten SpitzenkandidatInnen  Anja Stoeck und Hans-Henning Adler erklärten nach der Verabschiedung des Programms: „Wir sind stolz, dass unserer niedersächsischer Landesverband in einer sehr solidarischen Diskussion sich einstimmig auf so ein inhaltsvolles Wahlprogramm geeinigt hat. Bis zum 14. Januar 2018, dem Tag der Landtagswahl befinden wir uns nun im ununterbrochenen Wahlkampfmodus. Erst im Bundestagswahlkampf und unmittelbar danach im Landtagswahlkampf werden wir unsere inhaltlichen Positionen und die Alternativen zur derzeitigen Landesregierung aufzeigen. Zwei Wahlkämpfe aus einem Guss – der gemeinsame Wahlkampf ist eröffnet.“

15. Mai 2017

Linksaktiv

mitdenken, mitmachen, mitmischen.

Liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten, liebe Genossinnen und Genossen.

Wahlkämpfe sind immer Zeiten großer politischer Aufmerksamkeit. Dies wollen wir auch jetzt wieder nutzen, um in der Bundestagswahl unsere Positionen in die Öffentlichkeit zu bringen. Ganz klar mit dem Ziel: Aktiv zu werden und möglichst viele Stimmen für unsere Politik zu bekommen, aber auch um nachhaltig die öffentliche Meinung zu verändern. Wie keine andere Partei setzt DIE LINKE dabei auf das Engagement ihrer Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten aus Gewerkschaften, Verbänden und Vereinen. Denn unsere größte Stärke sind die Menschen vor Ort, die sich persönlich für eine andere Politik einsetzen.

Wir LINKEN sind die einzigen, die nicht die Hand bei Großkonzernen aufhalten. Wir haben dafür gesorgt, dass der Mindestlohn in Deutschland auf der politischen Tagesordnung steht. Wir kämpfen für höhere Löhne und eine höhere Rente. Wir streiten für die Millionärssteuer und gegen Hartz IV. Wir wollen eine humanitäre Flüchtlingspolitik und ein Verbot von Waffenexporten. Wir stehen für bundesweite Volksentscheide und dafür, dass die Zockerbanken für die Finanzkrise in Europa bezahlen, nicht die Bürgerinnen und Bürger. Und wir werden nicht müde, der Regierung und auch den anderen Oppositionsparteien auf die Finger zu schauen und sie mit unseren Vorschlägen vor uns her zu treiben.

Unser Versprechen als LINKE steht: Wir stehen an der Seite all derer, die sich für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie einsetzen wollen. Doch mehr noch: Wir wollen keine Stellvertreterpolitik machen, wir laden dazu ein, bei uns mitzumachen um zusammen die Gesellschaft zu verändern. Linksaktiv ist dafür ein kleiner Schritt aber eines ist klar - nur gemeinsam sind wir stark!

Wir brauchen Dich.

Mit der Meldung als Wahlkampfunterstützer/-in kannst Du genau sagen, was Du machen willst - und was nicht. Und nicht nur Du, sondern alle Menschen aus Deinem Umfeld. Ob die Enkelin, die gerne bei einer kleinen Anti-Nazi-Aktion mitmachen will, der Vereinskollege, der ein paar Zeitungen mitnehmen würde oder der Genosse, der kaum Zeit hat, aber seinen Nachbarn ein bisschen Infomaterial in die Briefkästen werfen würde. Alle Hände und Köpfe werden gebraucht - jede und jeder kann so im Wahlkampf mitmachen, wie er oder sie will.

Gemeinsam werden wir den Wahlkampf in die Fläche tragen und im eigenen Kiez, im Betrieb oder im Kleingartenverein das Gesicht der LINKEN sein. Wir werden täglich mehr. Sei auch Du dabei und werde Teil unserer großen Wahlkampagne! Sei Du der Stein der eine Lawine auslöst und andere zum mitmachen motiviert.

Du möchtest uns unterstützen? Hier findest Du weitere Informationen: www.linksaktiv.de

12. Mai 2017

Tag der Pflege

Pia Zimmermann (MdB), Landesvorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag

Der jährliche Aktionstag der Pflege soll nicht nur allen Pflegekräften im Land danken. Pflegerinnen und Pfleger leisten Großartiges, um Menschen mit Pflegebedarf zu versorgen und zu begleiten. Ihre intensive Arbeit zwischen Mensch und Mensch ist von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung.

Der Tag der Pflege ist allerdings auch ein Tag, der ziemlich wütend machen kann. Der Pflegenotstand ist sichtbar. Politik und Gesellschaft müssen sich ehrlich Rechenschaft darüber ablegen, wie es um den Pflegealltag wirklich steht. Das betrifft die Arbeit der Pflegekräfte, die Lage für die Menschen mit Pflegebedarf in den Krankenhäusern, in den Pflegeheimen und in ihren Wohnungen. Und es betrifft die Situation der Angehörigen. Es braucht bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und Zeit für Zuwendung. Die Marktlogik, Pflege von Menschen als gewinnträchtiges Geschäft zu begreifen, verbessert die Pflege nicht. Ein grundlegendes Umdenken ist erforderlich. Dafür hat DIE LINKE mit der Solidarischen Pflegeversicherung einen Vorschlag gemacht. Gute Pflege muss für jede und jeden zugänglich sein. Sie darf weder vom Geldbeutel, noch vom Wohnort, noch von der Herkunft abhängen.

In diesem Sinne wünschen wir einen frohen und kämpferischen Tag der Pflege. 

Im Namen der niedersächsischen Linken: Pia Zimmermann (MdB), Landesvorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag

Sonntags bleibt der Laden zu!

„SPD und Grüne wollen die verkaufsoffenen Sonntage in Niedersachsen deutlich ausweiten. Künftig soll es zusätzlich zu den vier offenen Sonntagen einen weiteren Einkaufssonntag in jedem Stadtteil geben können. Wir teilen die Kritik der Gewerkschaft ver.di, dass die Änderung “eine erhebliche Verschlechterung des bestehenden Gesetzes” bedeutet. Der Sonntag soll als Ruhetag weiter entwertet werden. Das geht klar zu Lasten der Beschäftigten und ihrer Familien. Dazu sagen wir Nein.“

19. April 2017

Öffentliche Mitgliederversammlung mit Gastredner Felix Mönkemeyer

Thema: Bildungsungleichheit in Deutschland.

Auf dem Papier verfügt die Bundesrepublik Deutschland über ein sehr vielfältiges und vor allem auch sehr durchlässiges System. In der Theorie haben auch Kinder aus einkommensschwachen Familien die gleichen

Chancen, wie die Kinder reicher Familien. Jegliche Schulformen sind für alle Familien zugänglich. 

Doch in der Realität gehört mehr zur Chancengleichheit, als ein offenes Schulsystem.

Am 05.05.2017 hält Felix Mönkemeyer* als Gastredner  im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung einen Vortrag zum Thema "Bildungsungleichheit in Deutschland".

Die Veranstaltung findet wie immer um 18:00 Uhr im Hotel "Zur Börse" in Twistringen statt.


*Stadtrat Hessisch-Oldendorf, Kreisvorstand DIE LINKE. Hameln-Pyrmont

 

 

14. April 2017

Ostermärsche 2017

Ergreift Partei gegen die Aufrüstung in Deutschland!

"Die Bundesregierung plant eine gigantische neue Aufrüstungswelle: Der Militäretat 2017 wurde um 8 Prozent (2,7 Mrd. Euro) von 34,3 Mrd. Euro auf 37 Mrd. Euro gegenüber 2016 erhöht. Diese Erhöhung soll nun nach dem Willen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD jedes Jahr noch einmal erfolgen. Zielgröße, so der von der Bundesregierung mitgetragene Beschluss der NATO, sind 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) bis zum Jahr 2024...." - Aus dem Aufruf des Parteivorstandes zu den Ostermärschen 2017 weiterlesen

7. April 2017

Riesiges Gefahrenpotenzial in Syrien

Dietmar Bartsch im Interview

"Das wird nicht zur Deeskalation beitragen", sagte Dietmar Bartsch heute im ARD-Morgenmagazin zum US-Luftschlag gegen Syrien. "Ich mache mit ganz ganz große Sorgen, wenn ich sehe, dass dort Russland und die Vereinigten Staaten in einem Luftraum agieren. Das ist ein riesiges Gefahrenpotenzial. Deswegen kann man nur eines machen. Und das ist wirklich Sicherheitsrat. Diese beiden Mächte müssen zusammenkommen. Dieser Wahnsinn mit den Chemiewaffen muss aufgeklärt werden, die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Das ist völlig klar. Aber ich glaube nicht, dass Bomben dazu führen, dass Frieden erreicht wird. Der IS jubelt. Das kann nicht in unserem Interesse sein." Video (extern)

5. April 2017

Prominenter Besuch in Sulingen

DIE LINKE vor Ort

V.l.n.r.: Peter Faßbinder, Kai Hamelmann, Henry Rohde, Martin Stricker, Herbert Behrens

Heute informierte DIE LINKE in Sulingen über ihr Programm.

Die LINKEN Kommunalpolitiker Peter Faßbinder und Jürgen Abelmann wurden dabei tatkräftig vom Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens unterstützt.

Die Gespräche mit den Passanten zeigten, dass die Menschen von der Großen Koalition enttäuscht sind und sich nach Veränderungen sehnen.

Der Austausch mit den Einwohnern vor Ort ist für DIE LINKE enorm wichtig. 
Wir reden mit den Menschen und nicht über sie.



3. April 2017

Gregor Gysi: AfD ist neoliberal und asozial!

Gregor Gysi und Hartwig Erb im Gespräch mit Pia Zimmermann zur Gefahr des Rechtspopulismus in Deutschland und Europa.

In vielen Ländern Europas, auch bei uns in Deutschland, treffen rechte Parteien mit ihren Parolen auf einige Zustimmung und können mancherorts Wahlerfolge feiern. Viele der etablierten Parteien dagegen schneiden in der Wählergunst schlecht ab und verlieren Stimmen. In der Veranstaltung wollen wir darüber sprechen, welche guten Gründe es gibt, hierzulande und überall in Europa gegen eine neoliberale Politik aufzustehen, die auf Umverteilung von Unten nach Oben setzt und damit Armut, Unsicherheit und Angst erzeugt. Da müssen glaubhafte Alternativen her, ein „weiter so“ darf es nicht geben. Wir wollen auch deutlich machen, warum die „Alternative“, die von den Rechtspopulisten angeboten wird, Augenwischerei ist und ein „weiter so“ unter nationalistischen, rassistischen und rückwärtsgewandten Vorzeichen bedeutet. Der Blick zurück in die Vergangenheit bringt uns nicht weiter. Wir müssen nach vorne schauen, brauchen realistische soziale Konzepte und wollen darüber mit allen Gästen reden!

Pia Zimmermann ist Spitzenkandidatin der niedersächsischen LINKEN für die Bundestagswahl, Gregor Gysi ist Vorsitzender der Europäischen Linken und Hartwig Erb ist 1. Bevollmächtigter der IG-Metall Wolfsburg.

31. März 2017

Herbert Behrens in Sulingen

Sprechstunde unter freiem Himmel

Herbert Behrens (MdB)

Am Mittwoch, den 5. April 2017 ist der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens zu Gast bei der LINKEN in Sulingen.
Gemeinsam mit den Kommunalpolitikern Peter Faßbinder und Jürgen Abelmann bietet der Abgeordnete von 12:00 bis 16:30 Uhr eine Sprechstunde „unter freiem Himmel“ beim "Froschbrunnen" in der Langen Straße in Sulingen an. 

„Dafür ist keine Anmeldung notwendig. Es ist uns wichtig in lockerer Atmosphäre mit den Menschen ins Gespräch kommen. Wir freuen uns auf die zahlreichen Fragen und Anregungen zur Bundes- und Kommunalpolitik“, sagt Behrens.

 

 

21. März 2017

Nein zur Diktatur – Ja zu Demokratie und Freiheit

Behiye Uca, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Niedersachsen
Behiye Uca, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Niedersachsen

Mit dem Frühlingsbeginn am 21. März feiern jährlich weltweit mehr als 300 Mio. Menschen das Newroz-Fest. Dieser Tag steht für sie seit langem für Freiheit, Emanzipation und Neubeginn. Behiye Uca, für die Celler Linke im Kreistag und im Stadtrat, sieht diese Symbolkraft in diesem Jahr in besonderer Weise gefordert: „Die diesjährigen Newroz-Feiern stehen im Schatten des am 16. April anstehenden Verfassungsreferendums in der Türkei. Mit Besorgnis sehen die Menschen in Europa auf die Türkei, die Erdoğan in eine Autokratie umwandeln will.“

Seit dem gescheiterten Militärputsch würden Andersdenkende verfolgt und verhaftet und ethnische Minderheiten bekämpft. Hunderte Politiker und 13 Abgeordnete der HDP seien inhaftiert, Stadtverwaltungen in den kurdischen Regionen des Landes seien unter Zwangsverwaltung gestellt. „Wir sagen 'Nein zur Diktatur – Ja zu Demokratie und Freiheit' und hoffen, dass eine Mehrheit der Menschen in der Türkei dies auch so sieht und Erdoğan eine Abfuhr erteilt“, so Behiye Uca.

Schulz hält an Sanktionen fest.

Hartz IV-Betroffene sollen sich an "Spielregeln" halten.

Martin Schulz wurde mit 100% der gültigen Delegiertenstimmen zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt.
Was aber seine Kompetenz in Sachen soziale Politik angeht, kommt er wohl kaum über die 5%-Hürde.

Wer Menschen, die am Existenzminimum leben, auch noch dieses Minimum nehmen will, betreibt eine Politik, die weiterhin zu Lasten der Schwächsten geht.
Hartz-IV-Betroffene sollen sich an "Spielregeln" halten, um nicht sanktioniert zu werden.
Für keinen Hartz-Iv-Bezieher ist das "Leben" von Sozialleistungen ein Spiel, sondern bittere Realität.

Es bleibt dabei: Nur DIE LINKE ist wirklich bei den wirtschaftlich schwachen Menschen.
Die Sozialschwachen sind diejenigen, die nicht begriffen haben, was "SOZIAL" bedeutet.


Hartz IV heißt Absturz in die Armut

Interview mit Sahra Wagenknecht

Eine Wechselstimmung gibt es seit Langem in dem Sinne, dass sich die Mehrheit eine andere Politik wünscht: Eine Politik, die sich mehr um sozialen Ausgleich und Gerechtigkeit kümmert. Diese Stimmung hat sich nur lange nicht in den Umfrageergebnissen der Parteien niedergeschlagen. DIE LINKE hatte zwar relativ gute Werte, aber die Menschen wissen natürlich, dass wir nicht allein eine Regierung bilden können. SPD und Grünen dagegen standen wie die Union für die Politik der letzten 20 Jahre, die dieses Land immer unsozialer gemacht hat. Martin Schulz hat es geschafft, Adressat einer Wechselstimmung zu werden, indem er die Agenda 2010 kritisiert und den Eindruck vermittelt, er habe mit der Regierungspolitik der SPD in der großen Koalition nichts zu tun. Die SPD sei wieder bei ihren Wurzeln, ist seine zentrale Botschaft, aber diese Botschaft ist bisher nicht untersetzt.
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8. März 2017

Nicht nur am Frauentag: Pflegearbeit ist mehr wert

Heute ist internationaler Frauentag

In deutschen Krankenhäusern herrscht akuter Personalmangel, es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Unter den dramatischen Folgen leiden nicht nur die Patientinnen und Patienten, sondern auch die Pflegekräfte und damit vor allem Frauen: Über 85 Prozent aller Pflegekräfte sind weiblich. Deswegen zeigt sich DIE LINKE am Internationalen Frauentag besonders solidarisch mit den Pflegekräften, die für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen streiten. Aus diesem Anlass ist der Parteivorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, am heutighen 8. März in Berlin unterwegs und verteilt vor der Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE, am Alexanderplatz und vor dem Klinikum im Friedrichshain Blumen und Informationsmaterial an Frauen.

5. März 2017

Neuer Landesvorstand gewählt.

DIE LINKE in Niedersachsen wird nun von zwei Frauen angeführt.

Bernd Riexinger
Delegierte des 6.Landesparteitages

Keine kosmetischen Korrekturen, sondern eine konsequente Rückabwicklung der Agenda 2010 forderte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger auf dem 6. Landesparteitag der LINKEN in Osnabrück.
Im Hinblick auf die diktatorische Politik Erdogans forderte Riexinger die sofortige Aufkündigung des "Flüchtlings-Deals".
In der von tosendem Applaus begleiteten Rede nahm er unter Anderem Stellung zu den Themen sozialer Wohnungsbau,Hartz IV und Vermögenssteuer.

Auf dem Parteitag wurde zudem ein neuer Landesvorstand gewählt, der nun von einer weiblichen Doppelspitze geleitet wird.
Pia Zimmermann wurde mit 69,43 Prozent und Anja Stoeck mit 80,25 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt.

Der weitere Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Geschäftsführer Michael Braedt
Schatzmeister: Hans-Georg Hartwig
Stellv. Schatzmeister: Lars Büttner


Das Ergebnis der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung:

Weibliche Liste:

Ursula Weisser-Roelle
Behiye Uca
Fatima Ortac
Rita Krüger
Stine Rummel-Strebelow
Sandra Gülk
Agnes Hasenjäger
Viktoria Kretschmer

Gemischte Liste:

Mizgin Ciftci
Thorben Peters
Lars Leopold
Hans-Henning Adler
Stephan Hormann
Thomas Bartsch

2. März 2017

Terminhinweis: Feierabendgespräch mit Pia Zimmermann

Gregor Gysi und Hartwig Erb im Gespräch mit Pia Zimmermann zur Gefahr des Rechtspopulismus in Deutschland und Europa

In vielen Ländern Europas, auch bei uns in Deutschland, treffen rechte Parteien mit ihren Parolen auf einige Zustimmung und können mancherorts Wahlerfolge feiern. Viele der etablierten Parteien dagegen schneiden in der Wählergunst schlecht ab und verlieren Stimmen. In der Veranstaltung wollen wir darüber sprechen, welche guten Gründe es gibt, hierzulande und überall in Europa gegen eine neoliberale Politik aufzustehen, die auf Umverteilung von Unten nach Oben setzt und damit Armut, Unsicherheit und Angst erzeugt. Da müssen glaubhafte Alternativen her, ein „weiter so“ darf es nicht geben. Wir wollen auch deutlich machen, warum die „Alternative“, die von den Rechtspopulisten angeboten wird, Augenwischerei ist und ein „weiter so“ unter nationalistischen, rassistischen und rückwärtsgewandten Vorzeichen bedeutet. Der Blick zurück in die Vergangenheit bringt uns nicht weiter. Wir müssen nach vorne schauen, brauchen realistische soziale Konzepte und wollen darüber mit allen Gästen reden!

Pia Zimmermann ist Spitzenkandidatin der niedersächsischen LINKEN für die Bundestagswahl, Gregor Gysi ist Vorsitzender der Europäischen Linken und Hartwig Erb ist 1. Bevollmächtigter der IG-Metall Wolfsburg.

Der Eintritt ist frei!
Am Mittwoch, den 29. März um 18:30 Uhr
Im CongressPark Wolfsburg, Heinrich-Heine-Straße 1, 38440 Wolfsburg

16. Februar 2017

Bassumer Haushaltsplan 2017

Rat beschließt Haushalt mit Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Bürgerblock

Peter Faßbinder

[...Peter Faßbinder (Linke) lehnte den Haushaltsplan ab. Er wünscht sich, dass die Stadt mehr für sozial benachtiligte Familien tut. Außerdem stört er sich an Abrisskosten. „Die Allgemeinheit soll die Kosten tragen, die Gewinne aber, die erzielt würden, streichen sich die privaten Investoren ein.“

Auch hält Faßbinder 50 000 Euro Zuschuss für das Stift für zu hoch. „10 000 Euro reichen aus.“ Sein Antrag, die Fahrradwerkstatt mit 10 000 Euro Mietzuschuss zu unterstützen, wurde abgelehnt...]

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15. Februar 2017

Ein Slogan für den Bundestagswahlkampf 2017

Sei kreativ und mach mit.

Was ist eine Bundestagswahl ohne humorvolle, zugespitzte und aussagekräftige Botschaften? Wir setzen auf die kreative Kraft der Vielen und rufen deshalb zu einem Wettbewerb um den besten Slogan für den Bundestagswahlkampf 2017 auf.

Wir möchten Euch Gelegenheit geben, Eure Vorschläge einzureichen.

Sowohl der Gewinner-Slogan als auch andere Slogans werden in unserer Wahlkampagne Verwendung finden und auf Plakaten, in Flyern, auf der Website und in Social Media, in Zeitungen genutzt werden.

Der Sieger-Vorschlag erhält sein eigenes Facebook-Sharepic und die Einreicherin bzw. der Einreicher gewinnt eine Einladung zum Fest der Linken in Berlin am 16. und 17. Juni 2017 für zwei Personen.

Hier geht's zu den Teilnahmebedingungen.

15. Februar 2017

Auf nach Wilhelmshaven!

Antifaschistische Demonstration am 18.02.2017.

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Seit Jahren versuchen Neonazis immer wieder in Wilhemshaven Fuß zu fassen. Nun verschärft sich das Klima in Wilhelmshaven erneut. So konnte die AfD auf Anhieb 11,4 % erreichen. Während die ausufernde rechte Gewalt unter den Teppich gekehrt wird, erregen Einzeltaten von jugendlichen Migrant_innen und Geflüchteten wochenlang die Gemüter der Provinzstadt Wilhelmshaven. Zudem unterstützt die lokale Presse mit ihrer unkritischen Berichterstattung die verschiedenen rechten Akteure bei ihrer Eigendarstellung.

So konnte ein wegen Volksverhetzung und Körperverletzung (mehrfach) vorbestrafter Rassist sich als sozial engagierter Sympathieträger präsentieren.

Das gleichzeitige Verschweigen der offensichtlichen Zusammenarbeit zwischen dem AfD Kreisverband FRI-WHV-WTM und organisierten Neonazis etabliert das Bild einer ungefährlichen Partei.
Seit eineinhalb Jahren wird die Liste der rassistisch motivierten Straftaten, Angriffe und Versammlungen immer länger.Dieser Zustand gipfelte in einer organisierten Hetzjagd auf drei minderjährige Migranten (13-14 Jahre). Mehrere Rassist_innen bewegten sich organisiert in die Innenstadt und suchten die Konfrontation.
Genug ist genug! – Wir müssen handeln!
Wilhelmshaven darf nicht zur Komfortzone für Rassist_innen werden.
Es muss deutlich werden, dass dieses Treiben nicht hingenommen wird. Am 18.Februar werden wir gemeinsam auf die Straße gehen und unseren Protest gegen diese Allianz von AfD, Alfa, NPD, WILGIDA und weiteren Neonazis zum Ausdruck bringen.

Samstag, 18.02.2017 um 13.00 Uhr, Hauptbahnhof Wilhelmshaven

Weitere Informationen

13. Februar 2017

Strafanzeigen gegen Innenminister Pistorius und Hannovers Regionspräsident Jagau

„Pistorius und Jagau haben ihr politisches Amt missbraucht, um eine rechtswidrige Abschiebung durchzusetzen. "

Pia Zimmermann
Anja Stoeck

DIE LINKE: Strafanzeigen gegen Innenminister Pistorius und Hannovers Regionspräsident Jagau nach rechtswidriger Abschiebung
Hannover. Nach der rechtswidrigen Abschiebung einer syrischen Familie aus Lehrte bei Hannover haben die niedersächsischen LINKEN-Politikerinnen Anja Stoeck (Landesvorsitzende) und Pia Zimmermann (MdB) am heutigen Montag Strafanzeigen gegen Innenminister Boris Pistorius und Hannovers Regionspräsident Hauke Jagau gestellt. Die beiden SPD-Politiker hatten sich persönlich für die Abschiebung der Mutter und ihrer drei Kinder eingesetzt, die das Verwaltungsgericht Hannover jetzt als rechtswidrig zurückgewiesen hat.

„Pistorius und Jagau haben ihr politisches Amt missbraucht, um eine rechtswidrige Abschiebung durchzusetzen. Wir haben Strafanzeige gestellt, um diesen Vorgang aufzuklären“, so Stoeck. Die SPD/Grüne-Landesregierung betreibe in Niedersachsen eine unmenschliche Abschiebepolitik, die nach den Prinzipien Täuschen, Tricksen, Tarnen keine Rücksicht auf humanitäre Hilfe nehme.

Pia Zimmermann (MdB), Spitzenkandidatin der Niedersachsen-Linken zur Bundestagswahl, fordert die Behörden dazu auf, die Familie schnellstmöglich wieder zusammenzuführen, sich zu entschuldigen und ihnen ein Bleiberecht zu gewähren. Notwendig sei eine Kurskorrektur in der niedersächsischen Flüchtlingspolitik: „Dieser Fall ist nur die Spitze des Eisbergs. Während Ministerpräsident Weil und die Grünen von Willkommenskultur reden, sorgt die Landesregierung unter anderem mit einer drastischen Zunahme von Nachtabschiebungen dafür, dass Schutzsuchende möglichst schnell und unauffällig außer Landes gebracht werden. Diese Verlogenheit muss ein Ende haben.“

DIE LINKE im Rat der Stadt Lehrte hat zur rechtswidrigen Abschiebung eine Aktuelle Stunde im Stadtrat beantragt.

13. Februar 2017

Achtungserfolg für Christoph Butterwegge

128 Stimmen für den Kandidaten der LINKEN bei der Wahl des Bundespräsidenten

Am 12. Februar 2017 hat die 16. Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten gewählt. DIE LINKE war durch 94 Mitglieder der 16. Bundesversammlung vertreten. Der international renommierte Armutsforscher Professor Christoph Butterwegge, der Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten, erhielt bei der Abstimmung 128 Stimmen, ein deutliches Signal, das auch über DIE LINKE hinaus der Frage der sozialen Gerechtigkeit große Bedeutung beigemessen wird. weiterlesen

29. Januar 2017

DIE LINKE. Niedersachsen wählt ihre KandidatInnen für den Bundestag

von links nach rechts: Diether Dehm(2), Jutta Krellmann(3), Michel Pauly(6), Victor Perli(4), Pia Zimmermann (1), Amira Mohamed Ali(5)

DIE LINKE in Niedersachsen tritt mit bekannten Gesichtern und mit neuen Leuten zur Bundestagswahl an. Drei der ersten sechs auf der Liste gehören dem Bundestag bereits an, ab Platz vier kandidieren neue und jüngere Mitglieder.

Zehn Stunden dauerte der Wahlmarathon der 159 Delegierten im Wolfsburger CongressPark. Die Liste umfasst insgesamt 14 Personen. Die niedersächsische LINKE ist bisher mit vier Abgeordneten im Bundestag vertreten. Die Konferenz wurde eröffnet mit Grußworten des Wolfsburger Oberbürgermeisters Klaus Mohrs und Hartwig Erb, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Wolfsburg. Beide wiesen auf die besondere Bedeutung der Stadt als Hauptsitz des VW-Konzerns hin. Erb war für ein Bündnis von SPD und LINKEN auf der Bundesebene. Hauptredner auf der Konferenz war der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch, der die Arbeit des Landesverbandes Niedersachsen lobte.

Gewählt wurden Pia Zimmermann (MdB), Wolfsburg, auf Platz 1, Diether Dehm (MdB), Hannover (2), Jutta Krellmann (MdB), Hameln (3), Victor Perli, Wolfenbüttel (4), Amira Mohamed Ali, Oldenburg (5), Michèl Pauly, Lüneburg (6), Behiye Uca, Celle (7), Leon Weiß, Nordenham (8), Heide Reichinnek (9), Tim Höwing, Salzgitter (10), Marion Köllner, Gifhorn (11), Michael Braedt, Hannover (12), Julia Grammel, Hannover (13), Orhan Kara, Hildesheim (14).

 

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