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16. Februar 2017

Bassumer Haushaltsplan 2017

Rat beschließt Haushalt mit Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Bürgerblock

Peter Faßbinder

[...Peter Faßbinder (Linke) lehnte den Haushaltsplan ab. Er wünscht sich, dass die Stadt mehr für sozial benachtiligte Familien tut. Außerdem stört er sich an Abrisskosten. „Die Allgemeinheit soll die Kosten tragen, die Gewinne aber, die erzielt würden, streichen sich die privaten Investoren ein.“

Auch hält Faßbinder 50 000 Euro Zuschuss für das Stift für zu hoch. „10 000 Euro reichen aus.“ Sein Antrag, die Fahrradwerkstatt mit 10 000 Euro Mietzuschuss zu unterstützen, wurde abgelehnt...]

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15. Februar 2017

Ein Slogan für den Bundestagswahlkampf 2017

Sei kreativ und mach mit.

Was ist eine Bundestagswahl ohne humorvolle, zugespitzte und aussagekräftige Botschaften? Wir setzen auf die kreative Kraft der Vielen und rufen deshalb zu einem Wettbewerb um den besten Slogan für den Bundestagswahlkampf 2017 auf.

Wir möchten Euch Gelegenheit geben, Eure Vorschläge einzureichen.

Sowohl der Gewinner-Slogan als auch andere Slogans werden in unserer Wahlkampagne Verwendung finden und auf Plakaten, in Flyern, auf der Website und in Social Media, in Zeitungen genutzt werden.

Der Sieger-Vorschlag erhält sein eigenes Facebook-Sharepic und die Einreicherin bzw. der Einreicher gewinnt eine Einladung zum Fest der Linken in Berlin am 16. und 17. Juni 2017 für zwei Personen.

Hier geht's zu den Teilnahmebedingungen.

15. Februar 2017

Auf nach Wilhelmshaven!

Antifaschistische Demonstration am 18.02.2017.

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Seit Jahren versuchen Neonazis immer wieder in Wilhemshaven Fuß zu fassen. Nun verschärft sich das Klima in Wilhelmshaven erneut. So konnte die AfD auf Anhieb 11,4 % erreichen. Während die ausufernde rechte Gewalt unter den Teppich gekehrt wird, erregen Einzeltaten von jugendlichen Migrant_innen und Geflüchteten wochenlang die Gemüter der Provinzstadt Wilhelmshaven. Zudem unterstützt die lokale Presse mit ihrer unkritischen Berichterstattung die verschiedenen rechten Akteure bei ihrer Eigendarstellung.

So konnte ein wegen Volksverhetzung und Körperverletzung (mehrfach) vorbestrafter Rassist sich als sozial engagierter Sympathieträger präsentieren.

Das gleichzeitige Verschweigen der offensichtlichen Zusammenarbeit zwischen dem AfD Kreisverband FRI-WHV-WTM und organisierten Neonazis etabliert das Bild einer ungefährlichen Partei.
Seit eineinhalb Jahren wird die Liste der rassistisch motivierten Straftaten, Angriffe und Versammlungen immer länger.Dieser Zustand gipfelte in einer organisierten Hetzjagd auf drei minderjährige Migranten (13-14 Jahre). Mehrere Rassist_innen bewegten sich organisiert in die Innenstadt und suchten die Konfrontation.
Genug ist genug! – Wir müssen handeln!
Wilhelmshaven darf nicht zur Komfortzone für Rassist_innen werden.
Es muss deutlich werden, dass dieses Treiben nicht hingenommen wird. Am 18.Februar werden wir gemeinsam auf die Straße gehen und unseren Protest gegen diese Allianz von AfD, Alfa, NPD, WILGIDA und weiteren Neonazis zum Ausdruck bringen.

Samstag, 18.02.2017 um 13.00 Uhr, Hauptbahnhof Wilhelmshaven

Weitere Informationen

13. Februar 2017

Strafanzeigen gegen Innenminister Pistorius und Hannovers Regionspräsident Jagau

„Pistorius und Jagau haben ihr politisches Amt missbraucht, um eine rechtswidrige Abschiebung durchzusetzen. "

Pia Zimmermann
Anja Stoeck

DIE LINKE: Strafanzeigen gegen Innenminister Pistorius und Hannovers Regionspräsident Jagau nach rechtswidriger Abschiebung
Hannover. Nach der rechtswidrigen Abschiebung einer syrischen Familie aus Lehrte bei Hannover haben die niedersächsischen LINKEN-Politikerinnen Anja Stoeck (Landesvorsitzende) und Pia Zimmermann (MdB) am heutigen Montag Strafanzeigen gegen Innenminister Boris Pistorius und Hannovers Regionspräsident Hauke Jagau gestellt. Die beiden SPD-Politiker hatten sich persönlich für die Abschiebung der Mutter und ihrer drei Kinder eingesetzt, die das Verwaltungsgericht Hannover jetzt als rechtswidrig zurückgewiesen hat.

„Pistorius und Jagau haben ihr politisches Amt missbraucht, um eine rechtswidrige Abschiebung durchzusetzen. Wir haben Strafanzeige gestellt, um diesen Vorgang aufzuklären“, so Stoeck. Die SPD/Grüne-Landesregierung betreibe in Niedersachsen eine unmenschliche Abschiebepolitik, die nach den Prinzipien Täuschen, Tricksen, Tarnen keine Rücksicht auf humanitäre Hilfe nehme.

Pia Zimmermann (MdB), Spitzenkandidatin der Niedersachsen-Linken zur Bundestagswahl, fordert die Behörden dazu auf, die Familie schnellstmöglich wieder zusammenzuführen, sich zu entschuldigen und ihnen ein Bleiberecht zu gewähren. Notwendig sei eine Kurskorrektur in der niedersächsischen Flüchtlingspolitik: „Dieser Fall ist nur die Spitze des Eisbergs. Während Ministerpräsident Weil und die Grünen von Willkommenskultur reden, sorgt die Landesregierung unter anderem mit einer drastischen Zunahme von Nachtabschiebungen dafür, dass Schutzsuchende möglichst schnell und unauffällig außer Landes gebracht werden. Diese Verlogenheit muss ein Ende haben.“

DIE LINKE im Rat der Stadt Lehrte hat zur rechtswidrigen Abschiebung eine Aktuelle Stunde im Stadtrat beantragt.

13. Februar 2017

Achtungserfolg für Christoph Butterwegge

128 Stimmen für den Kandidaten der LINKEN bei der Wahl des Bundespräsidenten

Am 12. Februar 2017 hat die 16. Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten gewählt. DIE LINKE war durch 94 Mitglieder der 16. Bundesversammlung vertreten. Der international renommierte Armutsforscher Professor Christoph Butterwegge, der Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten, erhielt bei der Abstimmung 128 Stimmen, ein deutliches Signal, das auch über DIE LINKE hinaus der Frage der sozialen Gerechtigkeit große Bedeutung beigemessen wird. weiterlesen

29. Januar 2017

DIE LINKE. Niedersachsen wählt ihre KandidatInnen für den Bundestag

von links nach rechts: Diether Dehm(2), Jutta Krellmann(3), Michel Pauly(6), Victor Perli(4), Pia Zimmermann (1), Amira Mohamed Ali(5)

DIE LINKE in Niedersachsen tritt mit bekannten Gesichtern und mit neuen Leuten zur Bundestagswahl an. Drei der ersten sechs auf der Liste gehören dem Bundestag bereits an, ab Platz vier kandidieren neue und jüngere Mitglieder.

Zehn Stunden dauerte der Wahlmarathon der 159 Delegierten im Wolfsburger CongressPark. Die Liste umfasst insgesamt 14 Personen. Die niedersächsische LINKE ist bisher mit vier Abgeordneten im Bundestag vertreten. Die Konferenz wurde eröffnet mit Grußworten des Wolfsburger Oberbürgermeisters Klaus Mohrs und Hartwig Erb, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Wolfsburg. Beide wiesen auf die besondere Bedeutung der Stadt als Hauptsitz des VW-Konzerns hin. Erb war für ein Bündnis von SPD und LINKEN auf der Bundesebene. Hauptredner auf der Konferenz war der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch, der die Arbeit des Landesverbandes Niedersachsen lobte.

Gewählt wurden Pia Zimmermann (MdB), Wolfsburg, auf Platz 1, Diether Dehm (MdB), Hannover (2), Jutta Krellmann (MdB), Hameln (3), Victor Perli, Wolfenbüttel (4), Amira Mohamed Ali, Oldenburg (5), Michèl Pauly, Lüneburg (6), Behiye Uca, Celle (7), Leon Weiß, Nordenham (8), Heide Reichinnek (9), Tim Höwing, Salzgitter (10), Marion Köllner, Gifhorn (11), Michael Braedt, Hannover (12), Julia Grammel, Hannover (13), Orhan Kara, Hildesheim (14).

 

Foto: ©Achim Meyer-Heithuis - www.alfapress.de

 

 

27. Januar 2017

Das Gestern im Heute begreifen.

Vor 72 Jahren befreite die Rote Armee das Todeslager Auschwitz.

Schlussstrich? Niemals! 

Vor 72 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Todeslager Auschwitz. Wir müssen uns erinnern, wir dürfen nicht aufhören zu fragen, wie das alles geschah, wie dies erst möglich wurde Im Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik und in Verantwortung für das Heute.


25. Januar 2017

Gekippter Wein in neuem Schlauch.

Dr. Diether Dehm zur Kanzlerkandidatur von Martin Schulz



Martin Schulz stand nie links und Sigmar Gabriel weder gegen die Agenda 2010 noch gegen irgendeinen größeren Militäreinsatz. In Brüssel und Strasbourg stand Schulz für die gesamte gescheiterte neoliberale EU-Politik des Lissabon-Vertrages. Mit Juncker war er das doppelte Lottchen einer großen Koalition im Europäischen Parlament.

Wenn die SPD glaubt, ihn als ein frisches Zeichen inszenieren zu können, so deutet dies auf den Grad ihrer Verzweiflung.

25. Januar 2017

„Das ist unmoralisch!“

Stöver kritisiert auf der Veranstaltung der LINKEN die Privatisierung der Kliniken.

Twistringen - Von Detlef Voges. „Wie krank ist unser Gesundheitssystem?“ Schwer grippal, könnte man nach dem jüngsten Feierabendgespräch am Freitag im Hotel „Zur Börse“ in Twistringen sagen. Eingeladen hatte der Kreisverband der Linken. Die Moderation übernahm Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Linken im Bundestag. Podiumsgäste waren Dr. Christoph Lanzendörfer, Internist aus Bassum und Ärztesprecher, Veronika Bujny, Vorsitzende des Hebammenverbands Niedersachsen, und Ludwig Stöver, Vorstandssprecher im Landkreis Diepholz der Gewerkschaft Verdi.

Einig war sich das Quartett, dass Gesundheit immer mehr zur Ware wird und ein Ungleichgewicht in der ärztlichen Versorgung entsteht. Während auf dem Land Praxen schlössen, gebe es in Großstädten wie Hamburg eine Überversorgung. „Das ist doch Mumpitz“, monierte Lanzendörfer und sprach sich für eine andere Regelung bei der Bezahlung aus, um Ärzte in die Provinz zu holen.

[weiterlesen]

24. Januar 2017

Frauenpower!

Neujahrsempfang der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Unsere Sprecherin Ulrike Lampa-Aufderheide zu Gast beim Neujahrsempfang der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.


23. Januar 2017

Für mich ist Erdogan ein zweiter Hitler.

Peter Parizskys Leserbrief in der Kreiszeitung

© Kreiszeitung 23.01.2017
21. Januar 2017

Feierabendgespräch mit Pia Zimmermann

Die Bundestagsabgeordnete zu Gast in Twistringen

Am Freitag, den 20. Januar durften wir Pia Zimmermann  in Twistringen zu einem Feierabendgespräch begrüßen.
Die mangelhafte medizinische Versorgung in ländlichen Gegenden war ebenso ein Thema, wie auch der Umgang mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen.
Zeitmangel, physische und psychische Belastung in der Pflege wurden ebenso angeprangert, wie auch die Privatisierung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Die Vorsitzende des Hebammenverbandes, Veronika Bujny , informierte ausführlich über die Situation der Hebammen im Landkreis und kritisierte die unzureichende Versorgung schwangerer Frauen in ländlichen Gegenden.

Ludwig Stöver, Verdi Ortsvereinsvorsitzender setzte sich engagiert für die Rekommunalisierung der Krankenhäuser im Landkreis Diepholz ein und kritisierte die Belastung der Beschäftigten im Gesundheitswesen.

Dr. Christoph Lanzendörfer, Facharzt für Innere Medizin aus Bassum und Kreisstellenvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen für die Kreisstelle Grafschaft Hoya, äußerte sich zu seiner Idee, Krankenhäuser zu schließen und durch medizinische Versorgungszentren zu ersetzen.

Wir danken Pia herzlichst für ihren Besuch in Twistringen und freuen uns auf ein hoffentlich baldiges Wiedersehen.

21. Januar 2017

Peter Faßbinder und Peter Parizsky in der Presse

Quelle: Diepholzer Kreisblatt 21.01.2017
Quelle: Kreiszeitung 17.01.2017
Quelle: Diepholzer Kreisblatt 21.01.2017
15. Januar 2017

Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle.

Das LINKE Programm zur Bundestagswahl 2017. Erster Entwurf vorgestellt.


Am 14.01.2017 ist der Parteivorstand der Partei DIE LINKE mit den Landes- und Fraktionsvorsitzenden, dem Präsidium des Bundesausschusses sowie dem Vorstand der Bundestagsfraktion zum politischen Jahresauftakt 2017 zusammengetroffen. Auf der anschließenden Pressekonferenz informierten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, der Bundeswahlkampfleiter Matthias Höhn sowie die Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch über die Ergebnisse der Beratungen und stellten den ersten Entwurf des Bundestagswahlprogrammes 2017 vor.

Es liegt an uns allen. Wollen wir den oberen Zehntausend in diesem Land mehr Macht und Einfluss geben und die Kluft zwischen Arm und Reich weiter vertiefen? Oder wollen wir den Sozialstaat stärken, neue und bessere Arbeit schaffen, für sichere Renten und ein gutes Leben für alle Menschen kämpfen? Wollen wir weiter den Politikerinnen und Politikern vertrauen, die Ungleichheit von Einkommen und Vermögen verantworten und die Gesellschaft spalten? Oder sind wir bereit, uns mit den Reichen und Mächtigen anzulegen? Wollen wir Konkurrenzdruck, Angst und Verunsicherung nachgeben oder stärker über unser Leben selbst bestimmen?

Wie wir diese Fragen beantworten, wird über unsere Zukunft und unser Zusammenleben entscheiden. Wir, DIE LINKE, wollen eine Zukunft, für die es sich zu kämpfen lohnt: Wir wollen ein Land, in dem Alle ihren gerechten Anteil an der Gesellschaft haben. Wir wollen, dass alle Menschen frei von Armut sind und keine Angst vor sozialem Absturz haben. Wir wollen, dass Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen besser gestellt werden. Wir wollen ein Land, in dem Reichtum das ist, was Allen gehört: öffentliche Bildung, Gesundheit, Kultur. Wir wollen das Öffentliche stärken. Wir wollen ein Land, in dem alle Menschen gleichberechtigt zusammenleben unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten, ihrer körperlichen Verfassung, ihrer Herkunft und sozialen Stellung, ihres Geschlechts, Alters oder ihrer sexuellen Orientierung. In dem niemand ausgegrenzt wird. Dafür treten wir an. Gegen den Hass, die Abschottung und die Vorurteile der Rechten. Für soziale Gerechtigkeit und Frieden und einen Aufbruch der Demokratie. (Aus der Einführung)


2017-01-14_bundestagswahlprogramm2017_erster_entwurf.pdf
2017-01-14_bundestagswahlprogramm2017_finanzierungskonzept.pdf

9. Januar 2017

Gegen kriegsvorbereitende Aktionen.

Herbert Behrens mit einer leidenschaftlichen und engagierten Rede zum Truppentransport über Norddeutschland


Viele hundert Menschen versperrten am vergangen Samstag den gerade gelandeten NATO-Panzern den Weg. Das war die Geburtsstunde einer neuen Friedensbewegung. Die fehlende Beteiligung anderer Parteien macht deutlich: Nur DIE LINKE steht für eine friedliche Außenpolitik an der Seite der Zivilgesellschaft!

7. Januar 2017

Ärztemangel und fehlende Entbindungsstationen im Landkreis Diepholz.

Feierabendgespräch mit Pia Zimmermann (MdB)

Liebe Interessierte,
am 20.01.2017 möchten wir mit den Einwohnern des Landkreises Diepholz über die Themen Ärztemangel, fehlende Entbindungsstationen, Personalmangel in Krankenhäusern sprechen.

Mit den Betroffenen möchten wir Lösungsansätze finden und Aktionen planen, um die medizinische Versorgung zu verbessern.

Hierzu haben wir neben unserer Bundestagsabgeordneten Pia Zimmermann auch Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung, des Hebammenverbandes, Vertreter der Gewerkschaft ver.di und viele Andere eingeladen.

Die Veranstaltung findet statt am:
Freitag, den 20.01.2017
um 18:00 Uhr
im Hotel "Zur Börse", Bahnhofstr.. 71, 27239 Twistringen.
Der Veranstaltungsort liegt ca. 3 Gehminuten vom Bahnhof entfernt.

Wir freuen uns auf anregende Diskussionen!

5. Januar 2017

DIE LINKE in Niedersachsen wächst und wird jünger

Mit einer positiven Mitgliederbilanz geht DIE LINKE in Niedersachsen ins neue Jahr. 190 Mitglieder mehr sind es gegenüber dem Jahr 2015. 2742 Mitglieder haben das Parteibuch in der Tasche. Bei den Neumitgliedern sind es insbesondere junge Menschen, die mit der Partei die gesellschaftlichen Verhältnisse verändern wollen. 55 Prozent aller Neuen sind jünger als 35 Jahre. Der Altersdurchschnitt der Parteimitglieder liegt bei knapp 48 Jahren.

Vom 10. November (kurz nach der Trump-Wahl) bis 15. Dezember traten in Niedersachsen 85 Menschen ein, bundesweit hatte DIE LINKE in diesem Zeitraum 800 Neumitglieder zu verzeichnen. Damit hat der Landesverband Niedersachsen zehn Prozent aller Neumitglieder in diesem Zeitraum gehabt, bei ansonsten 4,5 Prozent Mitgliederanteil an der Gesamtpartei.

Eine interessante Zahl. Wir begrüßen die neuen Mitglieder ganz herzlich und bedanken uns bei allen Mitgliedern in den Kreisverbänden für eine aktive Werbung.


5. Januar 2017

Christoph Butterwegge im Gespräch


Der Kandidat der Partei DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidenten, Prof. Dr. Christoph Butterwegge, im Gespräch mit dem Mitgliedermagazin Disput. Das Gespräch wurde am 13. Dezember 2016 in Berlin aufgezeichnet.


4. Januar 2017

Die Rosa Luxemburg Stiftung informiert

Veranstaltungen im Januar und Februar 2017

Liebe Freund*innen der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen,
liebe an unserer Arbeit Interessierte,

In unserer neuen Rubrik möchten wir auf kommende Veranstaltungen der Rosa Luxemburg Stiftung hinweisen.

Weitere  Bildungsangebote, Veranstaltungshinweise, Berichte und Themen finden sich auf der Website http://www.nds.rosalux.de, auf Facebook http://www.facebook.com/rosaluxNDS sowie auf Twitter unter @rls_nds.