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21. März 2017

Nein zur Diktatur – Ja zu Demokratie und Freiheit

Behiye Uca, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Niedersachsen
Behiye Uca, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Niedersachsen

Mit dem Frühlingsbeginn am 21. März feiern jährlich weltweit mehr als 300 Mio. Menschen das Newroz-Fest. Dieser Tag steht für sie seit langem für Freiheit, Emanzipation und Neubeginn. Behiye Uca, für die Celler Linke im Kreistag und im Stadtrat, sieht diese Symbolkraft in diesem Jahr in besonderer Weise gefordert: „Die diesjährigen Newroz-Feiern stehen im Schatten des am 16. April anstehenden Verfassungsreferendums in der Türkei. Mit Besorgnis sehen die Menschen in Europa auf die Türkei, die Erdoğan in eine Autokratie umwandeln will.“

Seit dem gescheiterten Militärputsch würden Andersdenkende verfolgt und verhaftet und ethnische Minderheiten bekämpft. Hunderte Politiker und 13 Abgeordnete der HDP seien inhaftiert, Stadtverwaltungen in den kurdischen Regionen des Landes seien unter Zwangsverwaltung gestellt. „Wir sagen 'Nein zur Diktatur – Ja zu Demokratie und Freiheit' und hoffen, dass eine Mehrheit der Menschen in der Türkei dies auch so sieht und Erdoğan eine Abfuhr erteilt“, so Behiye Uca.

Schulz hält an Sanktionen fest.

Hartz IV-Betroffene sollen sich an "Spielregeln" halten.

Martin Schulz wurde mit 100% der gültigen Delegiertenstimmen zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt.
Was aber seine Kompetenz in Sachen soziale Politik angeht, kommt er wohl kaum über die 5%-Hürde.

Wer Menschen, die am Existenzminimum leben, auch noch dieses Minimum nehmen will, betreibt eine Politik, die weiterhin zu Lasten der Schwächsten geht.
Hartz-IV-Betroffene sollen sich an "Spielregeln" halten, um nicht sanktioniert zu werden.
Für keinen Hartz-Iv-Bezieher ist das "Leben" von Sozialleistungen ein Spiel, sondern bittere Realität.

Es bleibt dabei: Nur DIE LINKE ist wirklich bei den wirtschaftlich schwachen Menschen.
Die Sozialschwachen sind diejenigen, die nicht begriffen haben, was "SOZIAL" bedeutet.


Hartz IV heißt Absturz in die Armut

Interview mit Sahra Wagenknecht

Eine Wechselstimmung gibt es seit Langem in dem Sinne, dass sich die Mehrheit eine andere Politik wünscht: Eine Politik, die sich mehr um sozialen Ausgleich und Gerechtigkeit kümmert. Diese Stimmung hat sich nur lange nicht in den Umfrageergebnissen der Parteien niedergeschlagen. DIE LINKE hatte zwar relativ gute Werte, aber die Menschen wissen natürlich, dass wir nicht allein eine Regierung bilden können. SPD und Grünen dagegen standen wie die Union für die Politik der letzten 20 Jahre, die dieses Land immer unsozialer gemacht hat. Martin Schulz hat es geschafft, Adressat einer Wechselstimmung zu werden, indem er die Agenda 2010 kritisiert und den Eindruck vermittelt, er habe mit der Regierungspolitik der SPD in der großen Koalition nichts zu tun. Die SPD sei wieder bei ihren Wurzeln, ist seine zentrale Botschaft, aber diese Botschaft ist bisher nicht untersetzt.
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8. März 2017

Nicht nur am Frauentag: Pflegearbeit ist mehr wert

Heute ist internationaler Frauentag

In deutschen Krankenhäusern herrscht akuter Personalmangel, es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Unter den dramatischen Folgen leiden nicht nur die Patientinnen und Patienten, sondern auch die Pflegekräfte und damit vor allem Frauen: Über 85 Prozent aller Pflegekräfte sind weiblich. Deswegen zeigt sich DIE LINKE am Internationalen Frauentag besonders solidarisch mit den Pflegekräften, die für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen streiten. Aus diesem Anlass ist der Parteivorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, am heutighen 8. März in Berlin unterwegs und verteilt vor der Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE, am Alexanderplatz und vor dem Klinikum im Friedrichshain Blumen und Informationsmaterial an Frauen.

5. März 2017

Neuer Landesvorstand gewählt.

DIE LINKE in Niedersachsen wird nun von zwei Frauen angeführt.

Bernd Riexinger
Delegierte des 6.Landesparteitages

Keine kosmetischen Korrekturen, sondern eine konsequente Rückabwicklung der Agenda 2010 forderte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger auf dem 6. Landesparteitag der LINKEN in Osnabrück.
Im Hinblick auf die diktatorische Politik Erdogans forderte Riexinger die sofortige Aufkündigung des "Flüchtlings-Deals".
In der von tosendem Applaus begleiteten Rede nahm er unter Anderem Stellung zu den Themen sozialer Wohnungsbau,Hartz IV und Vermögenssteuer.

Auf dem Parteitag wurde zudem ein neuer Landesvorstand gewählt, der nun von einer weiblichen Doppelspitze geleitet wird.
Pia Zimmermann wurde mit 69,43 Prozent und Anja Stoeck mit 80,25 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt.

Der weitere Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Geschäftsführer Michael Braedt
Schatzmeister: Hans-Georg Hartwig
Stellv. Schatzmeister: Lars Büttner


Das Ergebnis der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung:

Weibliche Liste:

Ursula Weisser-Roelle
Behiye Uca
Fatima Ortac
Rita Krüger
Stine Rummel-Strebelow
Sandra Gülk
Agnes Hasenjäger
Viktoria Kretschmer

Gemischte Liste:

Mizgin Ciftci
Thorben Peters
Lars Leopold
Hans-Henning Adler
Stephan Hormann
Thomas Bartsch

2. März 2017

Terminhinweis: Feierabendgespräch mit Pia Zimmermann

Gregor Gysi und Hartwig Erb im Gespräch mit Pia Zimmermann zur Gefahr des Rechtspopulismus in Deutschland und Europa

In vielen Ländern Europas, auch bei uns in Deutschland, treffen rechte Parteien mit ihren Parolen auf einige Zustimmung und können mancherorts Wahlerfolge feiern. Viele der etablierten Parteien dagegen schneiden in der Wählergunst schlecht ab und verlieren Stimmen. In der Veranstaltung wollen wir darüber sprechen, welche guten Gründe es gibt, hierzulande und überall in Europa gegen eine neoliberale Politik aufzustehen, die auf Umverteilung von Unten nach Oben setzt und damit Armut, Unsicherheit und Angst erzeugt. Da müssen glaubhafte Alternativen her, ein „weiter so“ darf es nicht geben. Wir wollen auch deutlich machen, warum die „Alternative“, die von den Rechtspopulisten angeboten wird, Augenwischerei ist und ein „weiter so“ unter nationalistischen, rassistischen und rückwärtsgewandten Vorzeichen bedeutet. Der Blick zurück in die Vergangenheit bringt uns nicht weiter. Wir müssen nach vorne schauen, brauchen realistische soziale Konzepte und wollen darüber mit allen Gästen reden!

Pia Zimmermann ist Spitzenkandidatin der niedersächsischen LINKEN für die Bundestagswahl, Gregor Gysi ist Vorsitzender der Europäischen Linken und Hartwig Erb ist 1. Bevollmächtigter der IG-Metall Wolfsburg.

Der Eintritt ist frei!
Am Mittwoch, den 29. März um 18:30 Uhr
Im CongressPark Wolfsburg, Heinrich-Heine-Straße 1, 38440 Wolfsburg

16. Februar 2017

Bassumer Haushaltsplan 2017

Rat beschließt Haushalt mit Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Bürgerblock

Peter Faßbinder

[...Peter Faßbinder (Linke) lehnte den Haushaltsplan ab. Er wünscht sich, dass die Stadt mehr für sozial benachtiligte Familien tut. Außerdem stört er sich an Abrisskosten. „Die Allgemeinheit soll die Kosten tragen, die Gewinne aber, die erzielt würden, streichen sich die privaten Investoren ein.“

Auch hält Faßbinder 50 000 Euro Zuschuss für das Stift für zu hoch. „10 000 Euro reichen aus.“ Sein Antrag, die Fahrradwerkstatt mit 10 000 Euro Mietzuschuss zu unterstützen, wurde abgelehnt...]

Kompletten Artikel lesen

15. Februar 2017

Ein Slogan für den Bundestagswahlkampf 2017

Sei kreativ und mach mit.

Was ist eine Bundestagswahl ohne humorvolle, zugespitzte und aussagekräftige Botschaften? Wir setzen auf die kreative Kraft der Vielen und rufen deshalb zu einem Wettbewerb um den besten Slogan für den Bundestagswahlkampf 2017 auf.

Wir möchten Euch Gelegenheit geben, Eure Vorschläge einzureichen.

Sowohl der Gewinner-Slogan als auch andere Slogans werden in unserer Wahlkampagne Verwendung finden und auf Plakaten, in Flyern, auf der Website und in Social Media, in Zeitungen genutzt werden.

Der Sieger-Vorschlag erhält sein eigenes Facebook-Sharepic und die Einreicherin bzw. der Einreicher gewinnt eine Einladung zum Fest der Linken in Berlin am 16. und 17. Juni 2017 für zwei Personen.

Hier geht's zu den Teilnahmebedingungen.

15. Februar 2017

Auf nach Wilhelmshaven!

Antifaschistische Demonstration am 18.02.2017.

Klick zum Vergrößern
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Seit Jahren versuchen Neonazis immer wieder in Wilhemshaven Fuß zu fassen. Nun verschärft sich das Klima in Wilhelmshaven erneut. So konnte die AfD auf Anhieb 11,4 % erreichen. Während die ausufernde rechte Gewalt unter den Teppich gekehrt wird, erregen Einzeltaten von jugendlichen Migrant_innen und Geflüchteten wochenlang die Gemüter der Provinzstadt Wilhelmshaven. Zudem unterstützt die lokale Presse mit ihrer unkritischen Berichterstattung die verschiedenen rechten Akteure bei ihrer Eigendarstellung.

So konnte ein wegen Volksverhetzung und Körperverletzung (mehrfach) vorbestrafter Rassist sich als sozial engagierter Sympathieträger präsentieren.

Das gleichzeitige Verschweigen der offensichtlichen Zusammenarbeit zwischen dem AfD Kreisverband FRI-WHV-WTM und organisierten Neonazis etabliert das Bild einer ungefährlichen Partei.
Seit eineinhalb Jahren wird die Liste der rassistisch motivierten Straftaten, Angriffe und Versammlungen immer länger.Dieser Zustand gipfelte in einer organisierten Hetzjagd auf drei minderjährige Migranten (13-14 Jahre). Mehrere Rassist_innen bewegten sich organisiert in die Innenstadt und suchten die Konfrontation.
Genug ist genug! – Wir müssen handeln!
Wilhelmshaven darf nicht zur Komfortzone für Rassist_innen werden.
Es muss deutlich werden, dass dieses Treiben nicht hingenommen wird. Am 18.Februar werden wir gemeinsam auf die Straße gehen und unseren Protest gegen diese Allianz von AfD, Alfa, NPD, WILGIDA und weiteren Neonazis zum Ausdruck bringen.

Samstag, 18.02.2017 um 13.00 Uhr, Hauptbahnhof Wilhelmshaven

Weitere Informationen

13. Februar 2017

Strafanzeigen gegen Innenminister Pistorius und Hannovers Regionspräsident Jagau

„Pistorius und Jagau haben ihr politisches Amt missbraucht, um eine rechtswidrige Abschiebung durchzusetzen. "

Pia Zimmermann
Anja Stoeck

DIE LINKE: Strafanzeigen gegen Innenminister Pistorius und Hannovers Regionspräsident Jagau nach rechtswidriger Abschiebung
Hannover. Nach der rechtswidrigen Abschiebung einer syrischen Familie aus Lehrte bei Hannover haben die niedersächsischen LINKEN-Politikerinnen Anja Stoeck (Landesvorsitzende) und Pia Zimmermann (MdB) am heutigen Montag Strafanzeigen gegen Innenminister Boris Pistorius und Hannovers Regionspräsident Hauke Jagau gestellt. Die beiden SPD-Politiker hatten sich persönlich für die Abschiebung der Mutter und ihrer drei Kinder eingesetzt, die das Verwaltungsgericht Hannover jetzt als rechtswidrig zurückgewiesen hat.

„Pistorius und Jagau haben ihr politisches Amt missbraucht, um eine rechtswidrige Abschiebung durchzusetzen. Wir haben Strafanzeige gestellt, um diesen Vorgang aufzuklären“, so Stoeck. Die SPD/Grüne-Landesregierung betreibe in Niedersachsen eine unmenschliche Abschiebepolitik, die nach den Prinzipien Täuschen, Tricksen, Tarnen keine Rücksicht auf humanitäre Hilfe nehme.

Pia Zimmermann (MdB), Spitzenkandidatin der Niedersachsen-Linken zur Bundestagswahl, fordert die Behörden dazu auf, die Familie schnellstmöglich wieder zusammenzuführen, sich zu entschuldigen und ihnen ein Bleiberecht zu gewähren. Notwendig sei eine Kurskorrektur in der niedersächsischen Flüchtlingspolitik: „Dieser Fall ist nur die Spitze des Eisbergs. Während Ministerpräsident Weil und die Grünen von Willkommenskultur reden, sorgt die Landesregierung unter anderem mit einer drastischen Zunahme von Nachtabschiebungen dafür, dass Schutzsuchende möglichst schnell und unauffällig außer Landes gebracht werden. Diese Verlogenheit muss ein Ende haben.“

DIE LINKE im Rat der Stadt Lehrte hat zur rechtswidrigen Abschiebung eine Aktuelle Stunde im Stadtrat beantragt.

13. Februar 2017

Achtungserfolg für Christoph Butterwegge

128 Stimmen für den Kandidaten der LINKEN bei der Wahl des Bundespräsidenten

Am 12. Februar 2017 hat die 16. Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten gewählt. DIE LINKE war durch 94 Mitglieder der 16. Bundesversammlung vertreten. Der international renommierte Armutsforscher Professor Christoph Butterwegge, der Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten, erhielt bei der Abstimmung 128 Stimmen, ein deutliches Signal, das auch über DIE LINKE hinaus der Frage der sozialen Gerechtigkeit große Bedeutung beigemessen wird. weiterlesen

29. Januar 2017

DIE LINKE. Niedersachsen wählt ihre KandidatInnen für den Bundestag

von links nach rechts: Diether Dehm(2), Jutta Krellmann(3), Michel Pauly(6), Victor Perli(4), Pia Zimmermann (1), Amira Mohamed Ali(5)

DIE LINKE in Niedersachsen tritt mit bekannten Gesichtern und mit neuen Leuten zur Bundestagswahl an. Drei der ersten sechs auf der Liste gehören dem Bundestag bereits an, ab Platz vier kandidieren neue und jüngere Mitglieder.

Zehn Stunden dauerte der Wahlmarathon der 159 Delegierten im Wolfsburger CongressPark. Die Liste umfasst insgesamt 14 Personen. Die niedersächsische LINKE ist bisher mit vier Abgeordneten im Bundestag vertreten. Die Konferenz wurde eröffnet mit Grußworten des Wolfsburger Oberbürgermeisters Klaus Mohrs und Hartwig Erb, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Wolfsburg. Beide wiesen auf die besondere Bedeutung der Stadt als Hauptsitz des VW-Konzerns hin. Erb war für ein Bündnis von SPD und LINKEN auf der Bundesebene. Hauptredner auf der Konferenz war der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch, der die Arbeit des Landesverbandes Niedersachsen lobte.

Gewählt wurden Pia Zimmermann (MdB), Wolfsburg, auf Platz 1, Diether Dehm (MdB), Hannover (2), Jutta Krellmann (MdB), Hameln (3), Victor Perli, Wolfenbüttel (4), Amira Mohamed Ali, Oldenburg (5), Michèl Pauly, Lüneburg (6), Behiye Uca, Celle (7), Leon Weiß, Nordenham (8), Heide Reichinnek (9), Tim Höwing, Salzgitter (10), Marion Köllner, Gifhorn (11), Michael Braedt, Hannover (12), Julia Grammel, Hannover (13), Orhan Kara, Hildesheim (14).

 

Foto: ©Achim Meyer-Heithuis - www.alfapress.de

 

 

27. Januar 2017

Das Gestern im Heute begreifen.

Vor 72 Jahren befreite die Rote Armee das Todeslager Auschwitz.

Schlussstrich? Niemals! 

Vor 72 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Todeslager Auschwitz. Wir müssen uns erinnern, wir dürfen nicht aufhören zu fragen, wie das alles geschah, wie dies erst möglich wurde Im Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik und in Verantwortung für das Heute.


25. Januar 2017

Gekippter Wein in neuem Schlauch.

Dr. Diether Dehm zur Kanzlerkandidatur von Martin Schulz



Martin Schulz stand nie links und Sigmar Gabriel weder gegen die Agenda 2010 noch gegen irgendeinen größeren Militäreinsatz. In Brüssel und Strasbourg stand Schulz für die gesamte gescheiterte neoliberale EU-Politik des Lissabon-Vertrages. Mit Juncker war er das doppelte Lottchen einer großen Koalition im Europäischen Parlament.

Wenn die SPD glaubt, ihn als ein frisches Zeichen inszenieren zu können, so deutet dies auf den Grad ihrer Verzweiflung.

25. Januar 2017

„Das ist unmoralisch!“

Stöver kritisiert auf der Veranstaltung der LINKEN die Privatisierung der Kliniken.

Twistringen - Von Detlef Voges. „Wie krank ist unser Gesundheitssystem?“ Schwer grippal, könnte man nach dem jüngsten Feierabendgespräch am Freitag im Hotel „Zur Börse“ in Twistringen sagen. Eingeladen hatte der Kreisverband der Linken. Die Moderation übernahm Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Linken im Bundestag. Podiumsgäste waren Dr. Christoph Lanzendörfer, Internist aus Bassum und Ärztesprecher, Veronika Bujny, Vorsitzende des Hebammenverbands Niedersachsen, und Ludwig Stöver, Vorstandssprecher im Landkreis Diepholz der Gewerkschaft Verdi.

Einig war sich das Quartett, dass Gesundheit immer mehr zur Ware wird und ein Ungleichgewicht in der ärztlichen Versorgung entsteht. Während auf dem Land Praxen schlössen, gebe es in Großstädten wie Hamburg eine Überversorgung. „Das ist doch Mumpitz“, monierte Lanzendörfer und sprach sich für eine andere Regelung bei der Bezahlung aus, um Ärzte in die Provinz zu holen.

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24. Januar 2017

Frauenpower!

Neujahrsempfang der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Unsere Sprecherin Ulrike Lampa-Aufderheide zu Gast beim Neujahrsempfang der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.


23. Januar 2017

Für mich ist Erdogan ein zweiter Hitler.

Peter Parizskys Leserbrief in der Kreiszeitung

© Kreiszeitung 23.01.2017
21. Januar 2017

Feierabendgespräch mit Pia Zimmermann

Die Bundestagsabgeordnete zu Gast in Twistringen

Am Freitag, den 20. Januar durften wir Pia Zimmermann  in Twistringen zu einem Feierabendgespräch begrüßen.
Die mangelhafte medizinische Versorgung in ländlichen Gegenden war ebenso ein Thema, wie auch der Umgang mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen.
Zeitmangel, physische und psychische Belastung in der Pflege wurden ebenso angeprangert, wie auch die Privatisierung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Die Vorsitzende des Hebammenverbandes, Veronika Bujny , informierte ausführlich über die Situation der Hebammen im Landkreis und kritisierte die unzureichende Versorgung schwangerer Frauen in ländlichen Gegenden.

Ludwig Stöver, Verdi Ortsvereinsvorsitzender setzte sich engagiert für die Rekommunalisierung der Krankenhäuser im Landkreis Diepholz ein und kritisierte die Belastung der Beschäftigten im Gesundheitswesen.

Dr. Christoph Lanzendörfer, Facharzt für Innere Medizin aus Bassum und Kreisstellenvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen für die Kreisstelle Grafschaft Hoya, äußerte sich zu seiner Idee, Krankenhäuser zu schließen und durch medizinische Versorgungszentren zu ersetzen.

Wir danken Pia herzlichst für ihren Besuch in Twistringen und freuen uns auf ein hoffentlich baldiges Wiedersehen.

21. Januar 2017

Peter Faßbinder und Peter Parizsky in der Presse

Quelle: Diepholzer Kreisblatt 21.01.2017
Quelle: Kreiszeitung 17.01.2017
Quelle: Diepholzer Kreisblatt 21.01.2017